Ausländische Ehepartner, die nach Deutschland kommen möchten, müssen schon vor der Einreise nachweisen, dass sie Deutsch gelernt haben. Der Berliner Fraktionsvorsitzende der Grünen, Volker Ratzmann, kündigte eine Klage vor dem Verfassungsgericht an

Wenn man allerdings die politischen Diskussionen der letzten Jahre analysier, steht Integration oft weniger für ein gegenseitiges Aufeinanderzugehen von Aufnahmegesellschaft und Migranten, sondern vielmehr für eine Anpassung der Zugewanderten an die Vorgaben der deutschen Sozialordnung. Auch wenn der insofern deutlichere Begriff der Assimilation heute kaum noch gebraucht wird, ist er in Wirklichkeit oft gemeint. …

Zwangsverheiratungen stellen eine schwere Menschenrechtsverletzung dar, die wir konsequent verhindern und bekämpfen müssen

Die Staatsministerin für Integration, Maria Böhmer, rief am 04.07.2007 die Organisationen der türkeistämmigen Zuwanderer zur Teilnahme am 2. Integrationsgipfel auf, nachdem diese mit einem Boykott des Integrationsgipfels gedroht haben. Der Grund ist das neue Zuwanderungsgesetz, die der Bundestag im Juni beschlossen hat. Das neue Gesetz verlangt unter anderem, dass nachziehende Ehegatten z.B. aus der Türkei […]

In einer kleinen Anfrage der Linken wurde der Bundesregierung ein Fragenkatalog zum Thema Zwangsehen vorgelegt, die von der Bundesregierung beantwortet wurden (BT-Drucks. 16/5501). Im Folgenden ein Auszug der interessantesten Fragen und Antworten .

Nach langem Streit zwischen Union und SPD hat die Bundesregierung eine Reform des Zuwanderungsrechts auf den Weg gebracht. In Kraft treten sollen die Neuregelungen nach dem Willen der Koalition zum 15. Juli dieses Jahres. Neben zahlreichen anderen Änderungen, sieht die Neuregelung vor, dass die Aufenthaltserlaubnis beim Ehegattennachzug künftig davon abhängen soll, ob der Ausländer sich […]

Vor einem Jahr genau schien es so, als sei „Das Wort zum Freitag“ für Muslime unmöglich. Was hat sich geändert?

Die Islamische Religionsgemeinschaft Hessen (IRH) hat zur schriftlichen Anhörung im Hessischen Landtag eine ausführliche Stellungnahme zum Thema der Zwangsehen aus islamischer Sicht abgegeben. In Folgenden eine Kurzdarstellung (zusammengefasst von Eva El-Shabbassy) der IRH-Stellungnahme:

Auf Migrationsrecht.net stieß ich soeben auf interessante Ausführungen Faruk Sen’s (Zentrum für Türkeistudien), wonach im Jahre 2005 64.000 deutsche Männer im Rentenalter sich mit 20jährigen thailändischen Frauen haben trauen lassen.

Oft wurde in den letzten Monaten über eine Anhebung des Nachzugsalters für ausländische Ehegatten diskutiert. Nun scheint sich die Diskussion dem Ende zu neigen. Die große Koalition hat sich nach Zeitungsangaben darauf geeinigt, das Mindestalter für den Nachzug eines Ehepartners auf 18 Jahre festzuschreiben. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte ein Nachzugs-Mindestalter des Ehepartners von 21 […]

Wenn Herr Schäuble sagt, dass bei Zuwanderern nicht der Eindruck erweckt werden dürfe, „wir wollen euch nicht“, da so die Chancen für Integration verspielt wären (Quelle: Presseportal), freut mich das ungemein. Damit erweckt unser Herr Innenminister mal selbst den Eindruck, als hätte er begriffen, dass Integration nicht allein durch Sanktionen bewirkt werden kann. Für die […]

Die anfänglich negative Berichterstattung (30,55 %) über Türken hat sich bereits mehr als normalisiert (11,28 %). Das liegt vor allem am Thema Zwangsehe. Die Zahl der Artikel darüber hat sich von 11,28 % auf nunmehr 2,84 % reduziert. Ãœber Desinteresse dürfen sich Türken aber nicht beklagen. Noch vor vier Wochen wurden 4360 Artikel über Türken […]