Würde die Union das Land am Bosporus aufnehmen, wäre sie danach wohlhabender, effizienter und sicherer, finden die Außenminister von Schweden und Estland. Auf WELT.de entwerfen sie das Bild einer zukünftigen EU, die ihre Türen nicht für den schwierigen Kandidaten Türkei geschlossen hat.
Über Handakte WebLAWg bin ich auf ein Interview in der DW-World.de mit Guido Steinberg gestoßen. Auf die Frage, welche Auswirkungen terroristische Aktivitäten in Deutschland für Muslime haben, antwortet Herr Steinberg:
Aus Angst vor islamistisch motivierten Anschlägen wurde der juristische Blog „JurBlog.de“ vor einigen Tagen abgesetzt. Dies teilte Gründer und Autor von JurBlog.de Ekrem Senol am Samstagmorgen den 07.10.2006 mit. Ekrem Senol bedauere die Entscheidung zutiefst, müsse aber in Anbetracht der jüngsten Ereignisse um die Mohammed-Karikaturen die schwere Entscheidung fällen.
Wer arbeitet in 20 Jahren für die Rentner dieses Landes? Die alternde Gesellschaft braucht alle Potenziale. Armin Laschet (CDU), Minister für Generationen, Familien, Frauen und Integration in Nordrhein-Westfalen erklärt in „Die Welt„, warum die Eingliederung von Ausländern erfolgreich werden muss.
Beim Boarding im spanischen Ferienparadies Malaga erregten zwei asiatisch aussehende Fluggäste das Misstrauen ihrer Mitreisenden. Da einige der 150 Passagiere meinten, die Männer würden mit arabischem Akzent sprechen, verließen sechs von ihnen kurz vor dem Start die Monarch wieder.
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,die Unterzeichner dieses Briefes sind Leiter von in Beirut tätigen deutschen Organisationen sowie private deutsche Staatsangehörige mit langjährigen Erfahrungen im Alltags,- Wirtschafts,- und Politikleben des Landes. Wir wenden uns an Sie unter dem schmerzhaften Eindruck der Aggression, die dieses Land wiederum erleidet und möchten bei Ihnen eine angemessene Reaktion auf dieses Geschehen […]
Wolfgang Schäuble plant eine Premiere: Der Innenminister will die losen Kontakte zwischen dem Staat und dem muslimischen Gemeinwesen in Deutschland verbessern. Ihm schwebt ein zwei- bis dreijähriger institutionalisierter Dialog vor, an dessen Ende ein Gesellschaftsvertrag steht. Der 63jährige wird deshalb eine Deutsche Islam-Konferenz (DIK) ins Leben rufen. Startpunkt soll ein Treffen im Bonner Haus der […]
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat der nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 eingeleiteten Rasterfahndung nach islamistischen Terroristen Grenzen gesetzt. Eine präventive polizeiliche Rasterfahndung ist mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung nur vereinbar, wenn zumindest eine konkrete Gefahr für hochrangige Rechtsgüter wie den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes oder für […]
Victor Pfaff, ein renommierter Ausländerrechtler, wird am 30.03.2006 in einer vertraulichen Anhörung dem Bundesinnenministerium über seine Erfahrungen mit den Anti-Terror-Regelungen berichten. Das Gesetz ist seit Anfang 2005 in Kraft und soll ermöglichen, mutmaßlich gefährliche Ausländer auszuweisen. Die große Koalition in Berlin will das Zuwanderungsrecht in den kommenden Monaten überarbeiten.
Recht amüsant fand ich heute mehere Artikel (Spiegel Online, Kölner Stadt-Anzeiger, Presse.com, T-Online und noch mal Presse.com) über den türkischen Film „Tal der Wölfe“ und war überrascht, wie groß das Interesse ist. Alle Kommentare haben eins gemeinsam: Der Film sei einseitig und antiamerikanisch. Stimmt. Allein die nachgestellten Folterszenen mit der Amerikanerin reichen, um das Prädikat […]
Ziel des Zuwanderungsgesetzes war es unter anderem, Ausländer, die „nutzen“, nach Deutschland zu locken. Akademiker und Wissenschaftler, die fachlich qualifiziert sind und keine Belastung für den angeschlagenen deutschen Arbeitsmarkt darstellen. Ausländer aus gut betuchten Familien, die sich eine akademische Ausbildung in ihren Ländern leisten konnten und von daher nicht auf den Sozialstaat angewiesen sind. Falls […]
Deutschland kann Integrationsprobleme nur bewältigen, wenn Migranten wirtschaftlich nachhaltig integriert werden. Das tut nicht nur den Ausländern gut, sondern auch dem deutschen Staat. Die jüngsten Krawalle in Paris machen es deutlich. Dort wurden keine Brände gelegt weil Migranten anders aussahen, die französische Sprache nicht beherrschten oder Muslime waren. Die Brände wurden gelegt weil die Brandstifter […]
Halten Sie es für zulässig, dass ein Mann seine Frau oder Tochter einschließt, um zu verhindern, dass sie ihm in der Öffentlichkeit keine Schande macht? Wie stehen Sie zu der Aussage, dass die Frau ihrem Ehemann gehorchen soll und dass dieser schlagen darf, wenn sie ihm nicht gehorsam ist? Ihr Sohn kommt nach Hause und […]
