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Beiträge zum Stichwort ‘ Strafrecht ’



Schulpflicht auch für Fundamentalisten

Von | 21. Juni 2006 | Kategorie: Leitartikel | Keine Kommentare

Die Beschwerdeführer, die sich aufgrund ihres Glaubens verpflichtet sehen, bei der Kindererziehung den Maßstäben und Vorgaben der Bibel wortgetreu zu folgen und ihre Kinder von Einflüssen fernzuhalten, die den Geboten Gottes zuwiderlaufen, hielten drei ihrer Töchter seit Beginn des Schuljahres 2001/2002 vom weiteren Besuch der örtlichen Gesamtschule ab. Seither werden die Kinder zu Hause unterrichtet. […]



Rechtsprechung gegen Yimpas

Von | 19. Juni 2006 | Kategorie: Leitartikel | Keine Kommentare

Mehr als 200.000 in Deutschland lebende Menschen haben Milliarden Euro in dubiose Firmen gesteckt. Sie haben ihre Ersparnisse Holdings wie Yimpas, Jetpa oder Kombassan anvertraut – und nun bekommen sie ihr Geld nicht zurück. Mindestens fünf Milliarden Euro, glauben Ermittler, seien in einem internationalen Finanzgeflecht versickert. Im folgenden ein Beschluss gegen Yimpas



Erschlichene Einbürgerungen können zurückgenommen werden

Von | 24. Mai 2006 | Kategorie: Leitartikel | Keine Kommentare

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat die Verfassungsbeschwerde eines Beschwerdeführers, der sich gegen die Rücknahme einer durch Täuschung erwirkten Einbürgerung gewandt hatte, mit Urteil vom 24. Mai 2006 zurückgewiesen.



Urteilsverkündung im Verfahren „Rücknahme einer durch Täuschung erwirkten Einbürgerung“

Von | 9. Mai 2006 | Kategorie: Leitartikel | Keine Kommentare

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelte am Dienstag, 22. November 2005 die Verfassungsbeschwerde eines Beschwerdeführers, der sich gegen die Rücknahme seiner Einbürgerung in den deutschen Staatsverband wendet. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 22. November 2005 am Mittwoch, 24. Mai 2006, 10:00 Uhr sein Urteil verkünden.



Eheliche Gewalt in einer Zwangsehe begründet ein Abschiebungsverbot in den Iran

Von | 4. Mai 2006 | Kategorie: Leitartikel | Keine Kommentare

Das hat das Verwaltungsgericht Stuttgart (Urteil vom 23.01.2006, Az: A 11 K 13008/04) auf die Klage einer iranischen Asylbewerberin mit nunmehr rechtskräftigem Urteil vom 23.01.2006 entschieden und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu der Feststellung verpflichtet, dass die Klägerin nicht in den Iran zu ihrem dort lebenden Ehemann abgeschoben werden darf.



Die Doppelmoral: Prophet-Karikaturen vs. Comic-Zeichnungen „Popetown“

Von | 19. April 2006 | Kategorie: Leitartikel | 3 Kommentare

Es ist wohl Ironie des Schicksals, was uns die Comic-Serie „Popetown“ beschert hat. Die Karikaturendebatte um den Propheten Mohammed ist noch nicht ganz abgeklungen, diskutieren wir erneut über ein verblüffend ähnliches Thema. „MTV“ hat angekündigt, die Comic-Serie „Popetown“, die sich über Kirche, Jesus und Papst lächerlich macht, auszustrahlen.



Die Wahrheit über die Rütli-Hauptschule in Berlin-Neukölln

Von | 4. April 2006 | Kategorie: Leitartikel | Keine Kommentare

In der TAZ berichtet Eberhard Seidel über die gewalttätigen Schüler der Rütli-Hauptschule in Berlin-Neukölln und geht den Ursachen nach. Dabei nennt er Aspekte, die bisher in öffentlichen Diskussion weitestgehend unberücksichtigt geblieben sind. Dabei wird deutlich, wie oberflächlich und populistisch Politiker an die Problematik herangehen und wie immer von fehlenden Deutschkenntnissen und Integrationsunwilligen Ausländern reden.



Die Muslim-Paranoia der Union

Von | 28. März 2006 | Kategorie: Politik | Keine Kommentare

Das jüngste Beispiel bot vergangene Woche Innenminister Wolfgang Schäuble. Der flirtete mit dem niederländischen Modell, Einbürgerungswilligen Filme mit barbusigen Damen und wild küssenden Schwulen vorzuspielen, auf daß die Einbürgerungsinteressenten (zumal die muslimischen) wissen, womit sie sich fortan identifizieren müssen.





 

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