So heißt das neu erschienene Buch des Bremer Politikwissenschaftlers Stefan Luft (Resch-Verlag, München). Daten und Hintergründe zur Einwanderung – insbesondere aus der Türkei – hat er auf fast 500 Seiten zusammengefasst.
Über Handakte WebLAWg bin ich auf ein Interview in der DW-World.de mit Guido Steinberg gestoßen. Auf die Frage, welche Auswirkungen terroristische Aktivitäten in Deutschland für Muslime haben, antwortet Herr Steinberg:
titelt Joachim Güntner in der Neue Zürcher Zeitung und geht der Frage nach, ob Deutschland seine akademische Elite verliert. Beim Stichwort „Migration“ würden die meisten Deutschen an Ausländer, die zu ihnen einwandern, denken. Nach Bekanntgabe aufsehenerregender statistischer Daten ist nun auch die Auswanderung Thema geworden. Sorgen mache vor allem der Wegzug von Hochqualifizierten.
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat mit zwei Urteilen zu Rücknahmen von Einbürgerungen zugunsten der Eingebürgerten entschieden.
Schön, dass ich mich über Stoiber nicht mehr aufregen muss. Das machen andere viel schöner. Katharina Schuler in „Die Zeit“ zu Stoibers Äußerungen über den EU-Beitritt der Türkei:
Hessens Innenminister Bouffier sei für eine generelle Änderung der geltenden arbeitsrechtlichen Regelungen. Derzeit dürfen Ausländer in Deutschland mit Duldungsstatus ein Jahr lang nicht arbeiten. Auch danach erhalten sie aber in aller Regel keinen Job, weil die Stelle für Deutsche und EU-Bürger freigehalten wird, selbst wenn diese sich gar nicht bewerben.
VG Potsdam 3. Kammer, Urteil vom 30. Mai 2006, Az: 3 K 1712/04 Die Verurteilung zu einer Maßregel der Besserung und Sicherung (§ 63 StGB) ist eine Verurteilung wegen einer Straftat i.S.v. § 85 Abs. 1 Nr. 4 AuslG a.F. Orientierungssatz. Der einbürgerungsrechtliche Begriff der „Verurteilung wegen einer Straftat“ ist nicht mit dem strafrechtlichen Verständnis […]
OVG NRW, Beschluß vom 23. März 2006, Az: 18 B 120/06 Die Fortbestandsfiktion des § 81 Abs 4 AufenthG (AufenthG 2004) greift auch ein, wenn der Antrag auf Verlängerung des Aufenthaltstitels erst nach Ablauf der Geltungsdauer des Titels und damit verspätet gestellt wird; die Verspätung darf aber nur so geringfügig sein, dass ein innerer Zusammenhang […]
VG Aachen 6. Kammer, Beschluß vom 28. August 2006, Az: 6 L 328/06 Ein Kinderausweis kann sichergestellt werden, wenn die Eintragung „Staatsangehörigkeit: Deutsch“ – wegen des Verlustes der deutschen Staatsangehörigkeit eines Elternteils infolge Wiederannahme der türkischen Staatsangehörigkeit – falsch ist und die Voraussetzungen des § 4 Abs. 3 RuStAG nicht vorliegen.
„Moral zu predigen ist ebenso leicht als Moral zu begründen schwer ist.“, Friedrich Wilhelm Nietzsche (1844 – 1900). In diesem Sinne möchte ich auf zwei Leserbriefe aus der TAZ aufmerksam machen, die eindrucksvoll vor Augen führen, wie recht Nietzsche hatte.
Aus Angst vor islamistisch motivierten Anschlägen wurde der juristische Blog „JurBlog.de“ vor einigen Tagen abgesetzt. Dies teilte Gründer und Autor von JurBlog.de Ekrem Senol am Samstagmorgen den 07.10.2006 mit. Ekrem Senol bedauere die Entscheidung zutiefst, müsse aber in Anbetracht der jüngsten Ereignisse um die Mohammed-Karikaturen die schwere Entscheidung fällen.
Thema dieser Kurzabhandlung ist der Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 9. Juni 2006 (12 TG 786/06). Zunächst vergleichen wird den Leitsatz des Beschlusses mit den allgmeinen Anwendungshinweisen des Bundesministeriums des Innern zum Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrats EWG/Türkei. Anschließend stellen wir der Begründung ein Beschluss des OVG Nordrhein-Westfalen gegenüber sowie ein Urteil des VGH Baden-Württemberg.
VGH Hessen Beschluss – 9. Juni 2006 – 12 TG 786/06 Leitsatz: Die Nebenbestimmung in einem für Studienzwecke erteilten Aufenthaltstitel, wonach eine unselbstständige Erwerbstätigkeit nur bis zu 90 vollen bzw. 180 halben Arbeitstagen im Jahr gestattet ist, verhindert grundsätzlich ein Hineinwachsen in eine aufenthaltsrechtliche Position nach Art. 6 ARB 1/80 und ist auf der Grundlage […]
