Seit der Ermordung des türkisch-armenischen Journalisten Hrant Dink und der anschließenden Absage der Deutschlandreise des türkischen Literaturnobelpreisträger Orhan Pamuk, steht § 301 des türkischen Strafgesetzbuches, der die Beleidigung des Türkentums unter Strafe stellt, erneut im Rampenlicht der Öffentlichkeit. Vehement wird die Abschaffung des § 301 türk. StGB gefordert.

Erfolglose Nachbarklage gegen Genehmigung eines türkischen Konsulats Türkisch als Pflichtfach ab Klasse 5 Der Orient des Orients Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Staatsziel Kultur) 41 % der Briten halten den Holocaust in Ihrem Land für möglich

Jörg Lau macht uns in seinem Blog auf die Printausgabe der „Die Zeit“ vom morgigen Donnerstag aufmerksam, in der ein Aufruf an Deutschtürken von Birand Bingül auf Deutsch und Türkisch erscheinen soll.

Spiegel Online berichtet über den geplanten US-Militärverfahren gegen Terrorverdächtige. Demnach sollen Richter selbst entscheiden, ob sie erzwungene, als geheim eingestufte und über Hörensagen gewonnene Informationen als Beweis zulassen. Laut Frankfurter Rundschau fordern SPD und Grüne neue Verfahren bei der Einbürgerung von Ausländern, um Extremisten auszuschließen als Reaktion auf die Entscheidung des hessischen Verwaltungsgerichtshofs, wonach vier […]

Der Beschwerdeführer wurde im März 1999 in den deutschen Staatsverband eingebürgert. Seine türkische Staatsangehörigkeit hatte er im Zusammenhang damit aufgegeben. Auf seinen Antrag vom Juni 1999 erwarb er im Februar 2001 erneut die türkische Staatsangehörigkeit. Daraufhin zog die Stadt Frankfurt am Main die deutschen Ausweispapiere des Beschwerdeführers ein. Hiergegen erhob der Beschwerdeführer Klage vor den […]

Eher zufällig habe ich heute erfahren, dass das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 08.12.2006 (2 BvR 1339/06) meinen Aufsatz über das Problem der doppelten Staatsbürgerschaft der türkischstämmigen Bevölkerung vom 26.05.2005 aus dem JurBlog.de zitiert hat.

Die Arbeit der Arbeitsgruppe „Statusrechtliche Begleitmaßnahmen“ (AG Status) des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge steht im Fokus zweier Kleinen Anfragen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen (16/3220) und Die Linken (16/3764). Das wesentliche Ziel der AG Status bestehe darin, den aufenthaltsrechtlichen Status von Personen mit extremistischen oder terroristischen Hintergrund zu überprüfen und unter Umständen zurückzunehmen.

Martin Spiewak veröffentlicht in der Zeit seine Recherchen, inwieweit muslimische SchülerInnen beim Sport-, Schwimm- und Sexualkundeunterricht sowie bei Klassenfahrten die Teilnahme verweigern und zieht einen überraschenden Fazit.

Würde die Union das Land am Bosporus aufnehmen, wäre sie danach wohlhabender, effizienter und sicherer, finden die Außenminister von Schweden und Estland. Auf WELT.de entwerfen sie das Bild einer zukünftigen EU, die ihre Türen nicht für den schwierigen Kandidaten Türkei geschlossen hat.