Die Distanz der Bundesbürger gegenüber ausländischen Mitbürgern ist in den vergangenen Jahren stark angewachsen: Nach 33 Prozent vor knapp fünf Jahren sehen heute 54 Prozent der Deutschen in den hier lebenden Ausländern eine „Gefahr der Ãœberfremdung“. Demnach sprechen nur noch 38 Prozent eher von einer „kulturellen Bereicherung“ durch Ausländer. Bei Unionsanhängern konstatiert eine klare, bei […]

Wenn es um das Problem der Frauenunterdrückung und Gewalt gegenüber Frauen geht ist die Bundesregierung erfreulich offensiv und lässt keine Zweifel darüber aufkommen, dass das nicht geduldet wird in Deutschland oder anderswo. Wenn das Thema dann auch noch im Zusammenhang mit Ausländer angesprochen wird, werden sogar konkrete Maßnahmen in Angriff genommen. Die von Herrn Schäuble […]

Der BILDblog leistet vorzügliche Arbeit und zeigt eindrucksvoll, wie Journalisten in Deutschland arbeiten, wie unseriös sie teilweise sind und vor allem, dass man nichts von den Meldungen halten darf. An dieser Stelle möchte ich zwei gegensätzliche Beispiele aus BILDblog aufführen: „Bild“ verzählt sich bei Rechtsextremen und Das läuft mit den Ausländern falsch

Seltsam, dass Ehrenmorde, Zwangsheirat und islamischer Extremismus durch die Medien, allein schon aufgrund der Fülle der Nachrichten, so dargestellt werden, als seien sie an der Tagesordnung eines jeden Muslimen, während der Mordversuch an dem 37 Jahre alten Deutschen äthiopischer Herkunft, wie ein Einzelfall behandelt wird. In diesem Zusammenhang möchte ich Sie auf ein Artikel der […]

Ein lesenswerter Kommentar von Vera Gaserow in der Frankfurter Rundschau, die das Vorgehen so mancher Politiker zutreffend darstellt:

Es ist wohl Ironie des Schicksals, was uns die Comic-Serie „Popetown“ beschert hat. Die Karikaturendebatte um den Propheten Mohammed ist noch nicht ganz abgeklungen, diskutieren wir erneut über ein verblüffend ähnliches Thema. „MTV“ hat angekündigt, die Comic-Serie „Popetown“, die sich über Kirche, Jesus und Papst lächerlich macht, auszustrahlen.

Der CSU-Parteivorstand hat sich auf seiner zweitägigen Klausurtagung auf ein Fünf-Punkte-Integrationsprogramm für Deutschland verständigt. Sie spricht sich für eine grundlegende Neuorientierung bei der Ausländer- und Einbürgerungspolitik aus. Bei der Entscheidung über die Zuwanderung und über die Einbürgerung müssen die Interessen Deutschlands und seiner Menschen im Vordergrund stehen. „Ãœber Jahrzehnte wurde das Problem fehlender Integration von […]

In der TAZ berichtet Eberhard Seidel über die gewalttätigen Schüler der Rütli-Hauptschule in Berlin-Neukölln und geht den Ursachen nach. Dabei nennt er Aspekte, die bisher in öffentlichen Diskussion weitestgehend unberücksichtigt geblieben sind. Dabei wird deutlich, wie oberflächlich und populistisch Politiker an die Problematik herangehen und wie immer von fehlenden Deutschkenntnissen und Integrationsunwilligen Ausländern reden.

Politiker reagieren auf die Berliner Schulprobleme wie gehabt: Die einen sind hysterisch, die anderen hilflos. Die einzige Pädagogik, die Politiker wie Edmund Stoiber und Wolfgang Bosbach beherrschen, ist schwarze Pädagogik. Drohen, verbieten, wegsperren, rauswerfen. Der Kampf um Anerkennung, den türkische und arabische Jugendliche führen, wird reduziert auf Gewalt und Gegengewalt. Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm bringt […]

War es nicht geradezu absehbar, wie die Debatte um den Hilfeschrei der Rütli-Hauptschule laufen wird? Die Grünen fordern kleinere Klassen, eine bessere Ausbildung der Pädagogen und mehr Geld für Schulsozialarbeit – die Roten dürfen ja nicht, da sie in Berlin regieren und nichts zu verteilen haben. Und konservative Politiker stimmen einmal mehr den Abgesang auf […]

Dem Verfassungsschutz ist etwas Schlimmes passiert: Er hat sich in der Zeit geirrt um mehr als hundertfünfzig Jahre. Der Geheimdienst hat, wie das in den vordemokratischen Zeiten üblich war, im Vormärz und 1848, zur Zeit der Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche, demokratische Politiker überwacht. Damals sind die Spitzel von ihren Großherzögen und Fürsten für solche […]

Der brandenburgische Innenminister Jörg Schönbohm hat Muslime, die Koran und Verfassung nicht für vereinbar halten, zum Verlassen des Landes aufgefordert (rbbonline). „Wer zu uns kommt, muss wissen, Deutschland ist anders als andere Länder“, sagte der CDU-Politiker der Netzeitung. „Wer nicht gewillt ist, das zu akzeptieren, tut sich und tut uns einen Gefallen, wenn er wieder […]

Zu einem einheitlichen „Wissens- und Wertetest“ will Hessens Innenminister Volker Bouffier künftig alle Einbürgerungswillige verpflichten. „Wer die deutsche Staatsbürgerschaft erwerben will, soll sich zuvor intensiv mit unserem Land und seiner Werteordnung auseinandergesetzt und sie auch akzeptiert haben“, nannte Innenminister Bouffier einen zentralen Punkt seines Konzepts. In einem gesonderten Kapitel beinhaltet der Leitfaden 100 Fragen, die […]