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Beiträge zum Stichwort ‘ Politik ’



Berlin debattiert über Gewaltexzesse von türkischen und arabischen Jugendlichen

Von | 24. Januar 2007 | Kategorie: Gesellschaft | 31 Kommentare

Am Freitagabend, auf einer Schulparty in Berlin-Lichtenrade, gingen rund ein Dutzend Jugendliche auf einen Polizisten los. Sie prügelten mit einer Eisenstange auf den 42 Jahre alten Beamten ein, als er blutüberströmt am Boden lag. Die Schüler sind sich sicher: Die Meute wollte töten. Eylem, Eren, Ahmet, Yahya – alle zwischen 14 und 17 Jahren alt […]



Links vom 23.01.2007

Von | 23. Januar 2007 | Kategorie: Feuilleton | Keine Kommentare

Leipzig verhandelt über türkisches Konsulat Tatort Kanzleramt Auch von den Türken kam keine Unterstützung Eine tragische Geschichte Der Exzess Polizeipräsident: Junge Ausländer immer brutaler Grenzen zeigen Problemfall: jung, männlich, nichtdeutsch Körting fordert harte Strafen für junge Täter Hinweise zu deutschen Paradoxien: Das islamische Kopftuch im rechtlichen und politisch – gesellschaftlichen Zusammenhang Wenn die Kanzlerin Kopftuch […]



Links vom 22.01.2007

Von | 23. Januar 2007 | Kategorie: Feuilleton | Ein Kommentar

„Türkisch für Anfänger“ ab März mit neuen Folgen zu sehen Muslime wütend über „24“ Eine Comedy-Serie über Muslime feiert Quoten-Rekorde Kopftuchstreit vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof entschieden Hinwendung zur Religion ist kein rein islamisches Phänomen Sensation: Stoiber wird Christiansen-Nachfolger, Jauch Ministerpräsident



Nach Mord an Dink Zweifel an EU-Reife der Türkei

Von | 22. Januar 2007 | Kategorie: Politik | Keine Kommentare

Die Türkei trage eine Mitverantwortung an dem jüngsten Journalisten-Mord, sagt Erika Steinbach. Als Ursache sieht die CDU-Menschenrechtspolitikerin Defizite in der Rechtsprechung (Quelle: Netzeitung).



Forderungen nach Verschärfung der Einbürgerungsverfahren

Von | 21. Januar 2007 | Kategorie: Politik | Ein Kommentar

Spiegel Online berichtet über den geplanten US-Militärverfahren gegen Terrorverdächtige. Demnach sollen Richter selbst entscheiden, ob sie erzwungene, als geheim eingestufte und über Hörensagen gewonnene Informationen als Beweis zulassen. Laut Frankfurter Rundschau fordern SPD und Grüne neue Verfahren bei der Einbürgerung von Ausländern, um Extremisten auszuschließen als Reaktion auf die Entscheidung des hessischen Verwaltungsgerichtshofs, wonach vier […]



Die Ermordung von Hrant Dink und § 301 des türkischen Strafgesetzbuches

Von | 20. Januar 2007 | Kategorie: Recht | 3 Kommentare

Erneut ist § 301 des türkischen Strafgesetzbuches, der die Beleidigung des Türkentums unter Strafe stellt, im Rampenlicht der Öffentlichkeit. Hrant Dink, ein türkisch-armenischer Journalist war am Freitag auf offener Straße ermordet worden. Wie andere Schriftsteller und Journalisten war auch er wegen Beleidiung des Türkentums angeklagt und auf Bewährung verurteilt worden. Nun überschlagen sich sämtliche Zeitungen […]



Islam begreift Zwangsverheiratung als schwere Form der Menschenrechtsverletzung

Von | 11. Januar 2007 | Kategorie: Gesellschaft | 38 Kommentare

Die Islamische Religionsgemeinschaft Hessen (IRH) hat zur schriftlichen Anhörung im Hessischen Landtag eine ausführliche Stellungnahme zum Thema der Zwangsehen aus islamischer Sicht abgegeben. In Folgenden eine Kurzdarstellung (zusammengefasst von Eva El-Shabbassy) der IRH-Stellungnahme:



Zwangsehen auch in der deutschen Gesellschaft

Von | 10. Januar 2007 | Kategorie: Gesellschaft | 17 Kommentare

Auf Migrationsrecht.net stieß ich soeben auf interessante Ausführungen Faruk Sen’s (Zentrum für Türkeistudien), wonach im Jahre 2005 64.000 deutsche Männer im Rentenalter sich mit 20jährigen thailändischen Frauen haben trauen lassen.



Verfassungsbeschwerde gegen Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit nach § 25 StAG ohne Erfolg

Von | 10. Januar 2007 | Kategorie: Recht | 2 Kommentare

Der Beschwerdeführer wurde im März 1999 in den deutschen Staatsverband eingebürgert. Seine türkische Staatsangehörigkeit hatte er im Zusammenhang damit aufgegeben. Auf seinen Antrag vom Juni 1999 erwarb er im Februar 2001 erneut die türkische Staatsangehörigkeit. Daraufhin zog die Stadt Frankfurt am Main die deutschen Ausweispapiere des Beschwerdeführers ein. Hiergegen erhob der Beschwerdeführer Klage vor den […]



Rechtsextreme Straftaten auf Höchststand

Von | 8. Januar 2007 | Kategorie: Gesellschaft | 30 Kommentare

Bis Ende November 2006 registrierte die Polizei bundesweit bereits 11.252 rechtsextremistisch motivierte Straftaten, darunter 657 Gewalttaten. Deutschland steuert damit auf den höchsten Stand bei den rechtsextremen Delikten seit fünf Jahren zu.



Die Verwahrlosung der Rechtsstaatlichkeit

Von | 3. Januar 2007 | Kategorie: Recht | 7 Kommentare

Prof. Dr. Werner Schiffauer lehrt Vergleichende Sozial- und Kulturanthropologie an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder. In den vergangen Jahren hat er sich einen Namen als Experte für den türkischen Islam, türkische Migration und Muslime in Deutschland gemacht. Schiffauer ist einer der ausgesprochensten Kritiker der gegenwärtigen Migrations- und Islampolitik. Die Islamische Zeitung sprach mit ihm:



Die skurrilsten Gesetze

Von | 20. Dezember 2006 | Kategorie: Recht | Keine Kommentare

Ohne Bürokratie geht in Deutschland nichts. Dabei entstehen der Wirtschaft Kosten in Milliardenhöhe. Im Kampf gegen den Amtsschimmel gibt es noch einige offene Baustellen. Fünf besonders absurde Beispiele sind in der Financial Times Deutschland zu finden. Hier die EU-Gurkenverordnung:



Wie viele Verstöße gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz enthält diese Stellenausschreibung?

Von | 20. Dezember 2006 | Kategorie: Leitartikel | 2 Kommentare

Bildhübsche dynamische Anwältinnen zwischen 25 und 35 Jahren mit deutlich zweistelligen Examina und akzentfreiem Englisch gesucht.





 

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