--> ParteienParteien « Tag « JurBlog.de

Beiträge zum Stichwort ‘ Parteien ’



Die Verwahrlosung der Rechtsstaatlichkeit

Von | 3. Januar 2007 | Kategorie: Recht | 7 Kommentare

Prof. Dr. Werner Schiffauer lehrt Vergleichende Sozial- und Kulturanthropologie an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder. In den vergangen Jahren hat er sich einen Namen als Experte für den türkischen Islam, türkische Migration und Muslime in Deutschland gemacht. Schiffauer ist einer der ausgesprochensten Kritiker der gegenwärtigen Migrations- und Islampolitik. Die Islamische Zeitung sprach mit ihm:



Kleine Anfrage: Umgang mit ausländischen Gefährdern – Statusrechtliche Begleitmaßnahmen

Von | 20. Dezember 2006 | Kategorie: Leitartikel | Keine Kommentare

Die Arbeit der Arbeitsgruppe „Statusrechtliche Begleitmaßnahmen“ (AG Status) des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge steht im Fokus zweier Kleinen Anfragen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen (16/3220) und Die Linken (16/3764). Das wesentliche Ziel der AG Status bestehe darin, den aufenthaltsrechtlichen Status von Personen mit extremistischen oder terroristischen Hintergrund zu überprüfen und unter Umständen zurückzunehmen.



Schäuble: Wir sind kein Einwanderungsland

Von | 7. Dezember 2006 | Kategorie: Leitartikel | 6 Kommentare

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) soll laut „Der Tagesspiegel“ sich gegen die Auffassung gestellt haben, Deutschland sei ein Einwanderungsland: „Wir waren nie ein Einwanderungsland und wir sind’s bis heute nicht“, soll Schäuble zur Eröffnung eines Integrationskongresses des Deutschen Caritasverbandes in Berlin gesagt haben. Damit nahm Schäuble ein Bekenntnis der Ära Kohl auf, das seit der Abwahl […]



Warum die Türkei und die EU einander näher kommen müssen

Von | 5. Dezember 2006 | Kategorie: Leitartikel | 22 Kommentare

Würde die Union das Land am Bosporus aufnehmen, wäre sie danach wohlhabender, effizienter und sicherer, finden die Außenminister von Schweden und Estland. Auf WELT.de entwerfen sie das Bild einer zukünftigen EU, die ihre Türen nicht für den schwierigen Kandidaten Türkei geschlossen hat.



Papaturka

Von | 4. Dezember 2006 | Kategorie: Leitartikel | Keine Kommentare

Obwohl ich die gelungenen Papstauftritte in der Türkei täglich verfolgt habe, konnte ich mich nicht durchdringen, darüber zu schreiben. Den Tag nicht vor dem Abend loben dachte ich mir. Noch ist es nicht vorbei. Mittlerweile hat der Papst die Türkeireise beendet und alles ist gut gegangen. Zum Glück!



Ärmer, älter, kleiner, dümmer

Von | 10. November 2006 | Kategorie: Leitartikel | Ein Kommentar

titelt Joachim Güntner in der Neue Zürcher Zeitung und geht der Frage nach, ob Deutschland seine akademische Elite verliert. Beim Stichwort „Migration“ würden die meisten Deutschen an Ausländer, die zu ihnen einwandern, denken. Nach Bekanntgabe aufsehenerregender statistischer Daten ist nun auch die Auswanderung Thema geworden. Sorgen mache vor allem der Wegzug von Hochqualifizierten.



Desperado Stoiber, der Erdogan aus Wolfratshausen

Von | 8. November 2006 | Kategorie: Leitartikel | 2 Kommentare

Schön, dass ich mich über Stoiber nicht mehr aufregen muss. Das machen andere viel schöner. Katharina Schuler in „Die Zeit“ zu Stoibers Äußerungen über den EU-Beitritt der Türkei:



16-21-18 – Einigung auf Mindestalter bei Nachzug von Ehepartnern

Von | 6. November 2006 | Kategorie: Leitartikel | Keine Kommentare

Oft wurde in den letzten Monaten über eine Anhebung des Nachzugsalters für ausländische Ehegatten diskutiert. Nun scheint sich die Diskussion dem Ende zu neigen. Die große Koalition hat sich nach Zeitungsangaben darauf geeinigt, das Mindestalter für den Nachzug eines Ehepartners auf 18 Jahre festzuschreiben. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte ein Nachzugs-Mindestalter des Ehepartners von 21 […]



Schafspelzübergabe – Bouffier für und Müntefering gegen Arbeitserlaubnis für geduldete

Von | 6. November 2006 | Kategorie: Leitartikel | Keine Kommentare

Hessens Innenminister Bouffier sei für eine generelle Änderung der geltenden arbeitsrechtlichen Regelungen. Derzeit dürfen Ausländer in Deutschland mit Duldungsstatus ein Jahr lang nicht arbeiten. Auch danach erhalten sie aber in aller Regel keinen Job, weil die Stelle für Deutsche und EU-Bürger freigehalten wird, selbst wenn diese sich gar nicht bewerben.



Rechte Gewalt steigt dramatisch

Von | 17. Oktober 2006 | Kategorie: Leitartikel | Keine Kommentare

Die Kriminalität der rechtsextremen Szene in Deutschland ist offenbar nicht zu stoppen. Das Bundeskriminalamt hat von Januar bis Ende August schon fast 8000 rechte Straftaten registriert. Das sind über 20 Prozent mehr als in den ersten acht Monaten des Jahres 2005, damals zählte die Polizei 6605 einschlägige Delikte. Im Vergleich zu dem gleichen Zeitraum 2004 […]



Das Gefühl vermitteln: Ihr seid hier willkommen

Von | 9. Oktober 2006 | Kategorie: Leitartikel | Keine Kommentare

Die FAZ brachte in seiner Printausgabe vom 09.10.2006 (Seite 4) ein Interview mit Armin Laschet (CDU), Minister für „Generationen, Familie, Frauen und Integration“ von Nordrhein-Westfalen, unter der Ãœberschrift: „Wir brauchen Sprachtests vor der Einreise“.



JurBlog.de wird aus Angst vor islamistisch motivierten Anschlägen abgesetzt

Von | 7. Oktober 2006 | Kategorie: Leitartikel | Keine Kommentare

Aus Angst vor islamistisch motivierten Anschlägen wurde der juristische Blog „JurBlog.de“ vor einigen Tagen abgesetzt. Dies teilte Gründer und Autor von JurBlog.de Ekrem Senol am Samstagmorgen den 07.10.2006 mit. Ekrem Senol bedauere die Entscheidung zutiefst, müsse aber in Anbetracht der jüngsten Ereignisse um die Mohammed-Karikaturen die schwere Entscheidung fällen.



Keine Ausreisepflicht eines assoziationsberechtigten Türken bei Ablehnung seines Antrags auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Feststellung der aufschiebenden Wirkung

Von | 2. September 2006 | Kategorie: Leitartikel | Keine Kommentare

VG Karlsruhe, Beschluß vom 29. Mai 2006, Az: 9 K 2044/05 Die Ablehnung des Antrags eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen auf Verlängerung seiner nach § 4 Abs. 5 AufenthG (AufenthG 2004) deklaratorischen Aufenthaltserlaubnis begründet keine vollziehbare Ausreisepflicht. Dies kann entsprechend § 80 Abs. 5 VwGO im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes festgestellt werden.





 

WichtigeLinks

JurBlogEmpfehlungen

Blog'n'Roll