Unsere Staatsministerin für Integration – Frau Maria Böhmer – spekuliert in einem Interview mit Deutschlandfunk über Gründe, weshalb auch muslimische Kinder und Jugendliche im koedukativen Sport- und Schwimmunterricht teilnehmen müssen.
In der Nacht zum 18. April 2007 sind Nazi-Schmierereien auf die Hausfront der Alemi Islam Moschee in Ludwigshafen aufgesprüht worden. Die Grünen bitten den Vorsitzenden des Integrations- und Migrationsausschusses um die Beantwortung folgender Fragen:
Der Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz führen bereits seit zwei Jahren so genannte Online-Durchsuchungen durch. Darüber informierte ein Vertreter des Bundeskanzleramts am Mittwochvormittag die Abgeordneten des Innenausschusses.
„Mit tiefem Entsetzen und Abscheu verurteilt der Koordinationsrat der Muslime in Deutschland (KRM) die unfassbaren Morde an drei Christen am gestrigen Mittwoch in der türkischen Stadt Malatya“, sagte der Sprecher des KRM Dr. Ayyub A Köhler am heutigen Tag. „Es gibt keine religiöse Rechtfertigung für solche Ãœberfälle “ sagte er weiter und führte aus, „dass […]
Der Vorschlag der Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU), Migranten aus Nicht-EU-Ländern ein kommunales Wahlrecht zu geben, wurde von der hessischen CDU abgelehnt.
In der Debatte um den nationalen Integrationsplan hat die Bundestagsfraktion der CDU/CSU ein „Fordern und Fördern Positionspapier“ vorgelegt. Die Eckpunkte des „förderns“ sind: Ausbildungsförderung, Sprachlernprogramme, Erhöhung des Migrantenanteils im öffentlichen Dienst. Wie die einzlnen Punkte jedoch umgesetzt werden sollen, steht wohl auf einem anderen Papier. Das Positionspapier jedenfalls ist sehr vage verfasst, unbeziffert und erweckt […]
Die Türkisch-Islamische Union (Ditib) plant in Köln-Ehrenfeld eine neue Moschee mit zwei Minaretten zu bauen. Die rechtsextreme Gruppe „pro Köln“ will mit einem Bürgerbegehren den Moscheebau stoppen. Auch die Ehrenfelder CDU ist gegen den Bau der Moschee. Der Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Ehrenfeld sagte dem „ Kölner Stadtanzeiger“ (ksta), das von der rechtsextremen Organisation „pro Köln“ […]
Nach langem Streit zwischen Union und SPD hat die Bundesregierung eine Reform des Zuwanderungsrechts auf den Weg gebracht. In Kraft treten sollen die Neuregelungen nach dem Willen der Koalition zum 15. Juli dieses Jahres. Neben zahlreichen anderen Änderungen, sieht die Neuregelung vor, dass die Aufenthaltserlaubnis beim Ehegattennachzug künftig davon abhängen soll, ob der Ausländer sich […]
Der hessische CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Roland Koch: „Das beinhaltet auch die Frage nach der Loyalität zu unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung. Die deutsche Staatsbürgerschaft ist kein Kästchen zum Ankreuzen. … Unsere Gemeinschaft ist etwas wert und die gibt es nicht zum Nulltarif. … Wer Deutscher werden will, muss sich zu unseren Werten bekennen, muss wissen, dass Religion […]
Aus dem Manuskript „Dichtung und Wahrheit: Die Geschichte des „Muslim-Tests“ in Baden-Württemberg“ unter der Ãœberschrift „Gedanken zum Islam“ von Rainer Grell, der bis zu seiner Pensionierung (Juni 2006) Leiter des Referats für Staatsangehörigkeitsrecht im Innenministerium Baden-Württemberg war.
Vor einem Jahr genau schien es so, als sei „Das Wort zum Freitag“ für Muslime unmöglich. Was hat sich geändert?
