Über Watchblog Islamophobie bin ich auf ein Artikel in der FAZ aufmerksam geworden. Darin wird über eine Studie von Ferdinand Sütterly vom Frankfurter Institut für Sozialforschung berichtet, die erstaunlich ist. Aufgrund der Debatten der letzten Jahre über Migranten könnte man meinen, dass deren Integration erwünscht ist. Die Studie kommt allerdings zu einem anderen Ergebnis:
Während die Mehrzahl der Medien über den Scherbenhaufen auf dem zweiten Integrationsgipfel in Berlin berichtet, hat die „Welt“ in Paderborn entdeckt, dass mehr Integration eigentlich nicht mehr möglich ist. Ein Türke sei als vermutlich erster Moslem Schützenkönig der Paderborner Bürgerschützen von 1831 geworden. Die „Main Spitze“ berichtet über: „Christen beim muslimischen Freitagsgebet“. Die wichtigste Erkenntnis […]
Der zweite Integrationsgipfel der Bundesregierung wird an diesem Donnerstag voraussichtlich ohne die vier größten türkischen Migrantenorganisationen stattfinden. Sie kündigten am Dienstag ihre Absage an. Nun wird diskutiert, ob und wer die Verlierer sind.
Die Staatsministerin für Integration, Maria Böhmer, rief am 04.07.2007 die Organisationen der türkeistämmigen Zuwanderer zur Teilnahme am 2. Integrationsgipfel auf, nachdem diese mit einem Boykott des Integrationsgipfels gedroht haben. Der Grund ist das neue Zuwanderungsgesetz, die der Bundestag im Juni beschlossen hat. Das neue Gesetz verlangt unter anderem, dass nachziehende Ehegatten z.B. aus der Türkei […]
Vor der Fussball Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland sprach man in Deutschland über No-Go-Areas und täglich über Opfer irgendwelcher fremdenfeindlicher Gewalttaten. Obwohl über ein Jahr vergangen ist, offenbart die Antwort (BT-Drucksache 16/5368) der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der „Die Linke“, dass sich nichts geändert hat.
Nach heftigen Diskussionen hat der Innenausschuss am 13.06.2007 dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein neues Asyl- und Ausländerrecht (16/5065) zugestimmt. Der Entwurf, soll elf EU-Richtlinien in nationales Recht umsetzen.
In einer kleinen Anfrage der Linken wurde der Bundesregierung ein Fragenkatalog zum Thema Zwangsehen vorgelegt, die von der Bundesregierung beantwortet wurden (BT-Drucks. 16/5501). Im Folgenden ein Auszug der interessantesten Fragen und Antworten .
Deutschland ist ein Land voller Sammler. Das ist nichts neues. Der Eine sammelt Dessous, der Andere Punkte, um diese in Dessous einzutauschen. Herr Schäuble dagegen, der General von Deutschland, sammelt – getarnt als Terroristen- und Kriminellenjäger – Informationen. Vorzugsweise über Ausländer.
Im zweiten Teil des Deutschlandfunk-Interviews stellt sich die Staatsministerin für Integration, Frau Maria Böhmer, den Fragen über die freie Grundschulauswahl in einigen Bundesländern und den damit verbundenen Problemen bei der Integration ausländischer Schüler/innen.
Unsere Staatsministerin für Integration – Frau Maria Böhmer – spekuliert in einem Interview mit Deutschlandfunk über Gründe, weshalb auch muslimische Kinder und Jugendliche im koedukativen Sport- und Schwimmunterricht teilnehmen müssen.
Unter der Überschrift „Neue Impulse für das deutsche Integrationsmodell“ (ZAR 2007, 1), stellt Integrationsminister des Landes Nordrhein-Westfalen Armin Laschet die These auf, dass „Das „unausgesprochene“ deutsche Integrationsmodell seit der ersten Anwerbung … Integration durch Arbeit und soziale Rechte.“ laute.
Wie aus einem Beschluss des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts (Az. 3 Bs 396/05) hervorgeht, hat eine Hamburger Behörde gegen eine Bosnierin mit verdeckter Videoüberwachung, Peilsender am Auto des Ehemannes und verdeckter Beschaffung einer Handynummer ermittelt, um einer angeblichen Scheinehe auf die Spur zu kommen.
Bei der Veröffentlichung der ersten Ergebnisse des nationalen Integrationsplans teilte die Bundesregierung mit, dass sie auf Zuwanderer mehr Druck ausüben wolle, damit sie an Integrationskursen teilnehmen. Denjenigen, die nicht an den Kursen teilnehmen wollen, drohte sie mit Geldstrafen oder mit der Beendigung von Aufenthaltsgenehmigungen. Die Arbeitsgruppe der großen Koalition zur Integration erklärte, die Qualität der […]
