Mustafa Yeneroglu, der stellvertretender Generalsekretär der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs und Teilnehmer der Deutschen Islam Konferenz (DIK) Arbeitsgruppe 1 „Deutsche Gesellschaftsordnung und Wertekonsens“, schildert den Stand der dritten Deutschen Islam Konferenz 2008 aus erster Hand.
Es gäbe 117 deutsche Auslandsschulen in 61 Ländern, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/8034) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (16/7775) mitteilt. In diesem Zusammenhang schauen wir Rückwirkend auf die Debatte des türkischen Premiers Recep Tayyip Erdogan. Er hatte sich für türkische Schulen in Deutschland ausgesprochen.
Die Bundesregierung versucht in ihrer Antwort (16/8175) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/7953) mitzuteilen, dass die Umsetzung des neuen Sprachnachweises zum Ehegattennachzug bisher erfolgreich verlaufen sei. Weicht aber wesentlichen Fragen aus und verharmlost die teilweise akuten Engpässen beim Angebot von Sprachkursen. Die Linke greifen dabei eine in JurBlog veröffentlichte Meldung auf und erwischt die Bundesregierung offensichtlich am falschen Fuß.
Mit ihrer Forderung nach einem Islam-Unterricht (islamischer Religionsunterricht) an deutschen Schulen löst die Islamkonferenz (DIK 2008) heftige Debatten aus. Wolfgang Schäuble möchte Hasspredigern Konkurrenz machen während andere einen Islamunterricht strickt ablehnen.
Ist Integration bereits gelungen oder steckt es noch in den Kinderschuhen? Wie türkisch darf ein Deutscher sein, wie deutsch ein Türke? Wie stehen die türkischen Einwanderer zu ihrer neuen Heimat? Fühlen sie sich angenommen – oder wollen sie lieber unter sich bleiben?
Die Zwischenergebnisse der Islamkonferenz liegen vor. Wolfgang Schäuble hat sie zur 3. Plenarsitzung der DIK präsentiert. Gelöst ist auch die Debatte um die deutsche Leitkultur und Werteordnung. Eine ausschließlich an die Werteordnung des Grundgesetzes angelehnte Formulierung ist das Ergebnis.
Altkanzler Helmut Schmidt in einem Interview mit der „Die Zeit“ über Ausländer. Im wesentlichen geht es um Türken. Außerdem erfahren wir, wie und wieso Helmut Schmidt die weitere Zuwanderung von Ausländern stoppte. Schließlich nennt er auch die Gründe, wieso Integration in Deutschland nicht gelungen ist.
In der Wertegruppe der Islamkonferenz herrscht noch immer Streit. Es ist ein zähes Ringen um Formulierungen, die später im Abschlussbericht der Islamkonferenz einen Art Wertekonsens festlegen sollen. Leitkultur? „Wessen Leitkultur soll denn damit gemeint sein? Welches sind denn die gemeinsamen leitkulturellen Werte der CSU mit der Linkspartei?“, fragt Mustafa Yeneroglu.
Im Rahmen eines Forschungsprojektes an der Universität Münster, Deutschland wird untersucht, wie im Internet politische Themen aufgegriffen und diskutiert werden. Als eine von 10 sehr relevanten Seiten zu diesem Thema wurde diese Seite www.jurblog.de für die Studie ausgewählt. Teil der Studie ist eine Analyse der Seite sowie eine Befragung der Nutzer, die nun online ist:
In dieser online Umfrage geht es darum, wie viele sich von der Integrationspolitik einer Partei beeinflussen lassen. Dazu bedarf es einer einfachen Stimmabgabe auf der Homepage. Die Auswertung der Ergebnisse erfolgen nächsten Sonntag.
Zeitungsmeldungen zu folge hat Innenminister Wolfgang Schäuble erklärt, dass jetzt eigentlich alle europäischen Zeitungen diese Mohammed-Karikaturen abdrucken müssten. Und zwar mit der Erklärung: Wir finden sie auch miserabel, aber die Inanspruchnahme von Pressefreiheit ist kein Grund, Gewalt zu üben.
Integration in Deutschland: Der Wunsch nach Kontakt zu Deutschen und die Bereitschaft, deutsch zu sprechen, sind bei jungen Türken in den vergangenen Jahren deutlich gewachsen. Eine Langzeitstudie der Uni Würzburg zeigt eine zunehmende Integrationsbereitschaft bei türkischen Jugendlichen.
Nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen besteht bei der Integrationspolitik der Bundesregierung bei Ausländern und insbesondere Türken eine große Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit (Staatsbürgerschaft, Einbürgerung, Ehegattennachzug und Aufenthaltsgesetz). In einem Antrag (16/8183), der im Bundestag diskutiert wurde, stellen die Abgeordneten daher ein eigenes gesamtstaatliches Integrationskonzept vor.
