Die Entwicklung der Integration der Bevölkerung mit Migrationshintergrund sollen anhand von wissenschaftlichen Indikatoren überprüft werden. Dazu hat Maria Böhmer die Konzeption „Integration fördern – Erfolge messen – Zukunft gestalten“ vorgelegt.
Cem Özdemir kandidiert für das Amt des Grünen-Bundesvorsitzenden: „Wenn die Partei das möchte, dann stehe ich zur Verfügung.“ Cem Özdemirs Kandidatur ist begrüßens- und unterstützungswert und zugleich auch ein deutliches Signal für Deutschland.
Ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht, Prof. Dr. Dieter Grimm, sprach sich für mehr Großzügigkeit und Ausnahmeregelungen aus, wenn religiöse Pflichten und Gesetze kollidieren. Wolfgang Schäuble sagte, dass die Gesellschaft lernen müsse, „eine Menge zu ertragen, ohne dies gleich juristisch auszutragen“.
Wolfgang Schäuble verglich Geert Wilders „Fitna“ mit „antisemitischen Schweinereien“, bezeichnete die Einstellung“ von Ralph Giordano als „institutionalisierte Dummheit“, ging auf Schwimmunterricht in der Schule und Integration ein und erklärte, dass die Welt nicht ohne Religion auskommen wird.
Ich möchte hier ausführen, warum ich generell, und da werden mir viele zustimmen, nicht nur als Muslim sondern als vernünftig denkender Mensch, mir einen nach Geschlechtern getrennten Schwimmunterricht wünsche.
In einem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf sorgt für Aufregung. Das Gericht hat die Klage der Eltern einer muslimischen Schülerin abgewiesen, mit der sie die Freistellung ihrer Tochter vom koedukativen Schwimmunterricht erreichen wollten.
In einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung nehmen DIE LINKE Innenminister Wolfgang Schäuble und Staatsministerin für Integration Maria Böhmer bezüglich Ehegattennachzug in die Mangel.
In der Broschüre werden die Grundzüge der Migrations- und Integrationspolitik in Deutschland erläutert. Statistiken und rechtliche Grundlagen sind nur einige Stichpunkte.
Ein Entwurf gegen „Warum gibt es nicht hier auch ein Kosovo an Rechten?“ Ein JurBlog-Leser ist sehr verwundert über ein Artikel im JurBlog, dass faktisch eher ein garstig-destruktives Vokabularium sei.
Jörg Lau stieß letzte Woche in seinem Blog gleich zwei Mal das Thema arrangierte Ehe, Zwangsheirat, Integration und Frauenunterdrückung an. Begonnen hat es mit einem Artikel von Montag mit dem Titel: „Arrangierte Ehen machen krank“.
Antwort der Bundesregierung auf die „Kleine Anfrage“ der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN – Drucksache 16/8270 – vom 15. April 2008. Darin werden der Staatsministerin für Integration Maria Böhmer kritische Fragen zu ihren Äußerungen zur Jugendkriminalität gestellt, die weitestgehend unbeantwortet bleiben:
Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages beschäftigen sich mit den Sprachanforderungen im Ausländerrecht (AufenthG). Die Fallgruppen unterteilen sich grob in Familienzusammenführung und sonstige Aufenthaltstitel.
Der nordrhein-westfälische Integrationsbeauftragte Thomas Kufen (CDU) hat eine Broschüre zum Umgang mit muslimischen Kindern, Jugendlichen und ihren Eltern herausgegeben, die in einigen Teilen doch einseitig ausfällt und einige Unterstellungen beinhaltet, auf die hier aufmerksam gemacht werden soll.
