„Solche Parolen können jedem mal über die Lippen kommen“, sagte Mügelner Bürgermeister Gotthard Deuse, als ihn die „Financial Times Deutschland“ auf die „Ausländer-raus“-Rufe während der Hetzjagd auf acht Inder ansprach.
Bei der Hetzjagd auf acht Inder in Mügeln sind nach Angaben des Bürgermeisters ausländerfeindliche Parolen gerufen worden. Das habe aber nichts mit Rechtsextremismus zu tun. Bundestagsvizepräsident Thierse warnt vor einem massiven Imageschaden Deutschlands durch rechte Gewalt.
Folgende Situation: Es geht um die Erteilung von Aufenthaltstiteln an eine türkische Familie, die seit über 30 Jahren in Deutschland lebt und arbeitet. Sie hatten die deutsche Staatsbürgerschaft nach dem Wegfall der sog. Inlandsklausel wegen ihrer doppelten Staatsbürgerschaft verloren. Im folgenden Dialog mit Herrn XY, dem Leiter der Abteilung, geht es um die Befristung des […]
Django Asül, der niederbayrische Kabarettist und Türke, darf nicht mehr als Fastenredner auf dem Münchner Nockherberg auftreten. Er hatte für seinen ersten Auftritt in diesem Jahr viel Kritik aus den Reihen der CSU bekommen, die erneut gezeigt haben, dass Humor nur dann Humor ist, wenn man über andere lachen kann (JurBlog: Asül-Antrag aus Ingolstadt). Hier […]
Ich bin mir nicht sicher aber stelle mir dennoch die Frage, was sich die Verfassungsrichter dabei gedacht haben (darauf geht die Formulierung des VG Stuttgart zurück), als sie meinten, dass die Allgemeinheit ein berechtigtes Interesse daran habe, der Entstehung von religiös oder weltanschaulich motivierten „Parallelgesellschaften“ entgegenzuwirken und Minderheiten auf diesem Gebiet zu integrieren. Die im Ergebnis überzeugende Entscheidung des VG Stuttgart hat in der Begründung einen Nachgeschmack, der schwer einzuordnen ist.
Die Staatsministerin für Integration, Maria Böhmer, rief am 04.07.2007 die Organisationen der türkeistämmigen Zuwanderer zur Teilnahme am 2. Integrationsgipfel auf, nachdem diese mit einem Boykott des Integrationsgipfels gedroht haben. Der Grund ist das neue Zuwanderungsgesetz, die der Bundestag im Juni beschlossen hat. Das neue Gesetz verlangt unter anderem, dass nachziehende Ehegatten z.B. aus der Türkei […]
Kai Strittmatter aus Istanbul macht in der Süddeutschen Zeitung auf den deutschen Staatsbürger Mehmet D. aufmerksam, der in der Türkei in einem Gefängnis leide. Bisher haben sich weder Medien noch Politik sich für ihn engagiert. Zu Recht möchte er wissen, ob es am Vornamen liegt.
Seit Wochen schreiben und titeln deutsche Blätter über den unglücklichen Fall des deutschen Schülers in Antalya. Der 17-Jährige sitzt wohl seit über zehn Wochen in Untersuchungshaft wegen eines Urlaubsflirts mit einer 13-Jährigen Engländerin. Solche Meldungen und Geschichten ignoriere ich in der Regel so gut ich kann. Doch zeigt dieser Fall gleich mehrere deutsche Selbstverständlichkeiten:
Das Land Nordrhein-Westfalen bietet seit dem Schuljahr 1999/2000 die islamische Unterweisung in deutscher Sprache im Rahmen eines zeitlich nicht befristeten Modellversuchs an. An mehr als 130 beteiligten Schulen besuchen über 8500 muslimische Schülerinnen und Schüler diesen Unterricht. Offiziell wird der Modellversuch aufgrund des vermeintlich fehlenden Ansprechpartners auf islamischer Seite „Übergangsweise“, quasi als „Platzhalter“ für einen […]
Nach heftigen Diskussionen hat der Innenausschuss am 13.06.2007 dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein neues Asyl- und Ausländerrecht (16/5065) zugestimmt. Der Entwurf, soll elf EU-Richtlinien in nationales Recht umsetzen.
In einer kleinen Anfrage der Linken wurde der Bundesregierung ein Fragenkatalog zum Thema Zwangsehen vorgelegt, die von der Bundesregierung beantwortet wurden (BT-Drucks. 16/5501). Im Folgenden ein Auszug der interessantesten Fragen und Antworten .
Deutschland ist ein Land voller Sammler. Das ist nichts neues. Der Eine sammelt Dessous, der Andere Punkte, um diese in Dessous einzutauschen. Herr Schäuble dagegen, der General von Deutschland, sammelt – getarnt als Terroristen- und Kriminellenjäger – Informationen. Vorzugsweise über Ausländer.
Im zweiten Teil des Deutschlandfunk-Interviews stellt sich die Staatsministerin für Integration, Frau Maria Böhmer, den Fragen über die freie Grundschulauswahl in einigen Bundesländern und den damit verbundenen Problemen bei der Integration ausländischer Schüler/innen.
