Die Regelung, die offiziell zur Verhinderung von Zwangsehen und zur Förderung der Integration eingeführt wurde – aber offensichtlich den unkontrollierten Zuzug von Ausländern verhindern soll, produziert seltsamerweise Familiendramen, bei der selbst Bollywood nicht mithalten könnte.
Seit Einführung von Spracherfordernissen ist der Ehegattennachzug um insgesamt 22 % zurückgegangen. Dies geht aus einer aktuellen Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (16/11811) hervor. Der Rückgang bei einzlenen Herkunftsländern beträgt bis zu 67 %.
Das Wissenschafts- und Forschungsinstitut der Christlich-Demokratischen Partei der Niederlande hat eine Reihe von weiteren Vorschlägen als Maßnahme zur Familienzusammenführung vorgelegt. Damit sollen einwanderungswillige Bürger insbesondere aus der Türkei und Marokko abgeschreckt werden.
Der Bundestag gibt täglich sog. hib-Meldungen (heute im bundestag) heraus, die online zu lesen sind und in Kürze den wesentlichen Inhalt der Tagesthemen im Bundestag wiedergeben. Diese hib-Meldungen sind meist sehr kurz gefasst und kratzen allenfalls die Oberfläche einer Thematik an.
Der Verband binationaler Familien und Partnerschaften (iaf) e.V. hat eine Broschüre zur Problematik des Ehegattennachzugs online gestellt. Darin werden unterschiedliche Fälle dargelegt und Empfehlungen ausgesprochen, die dem einen oder anderen sicherlich heflen können.
Der erste Fortschrittsbericht zum Nationalen Integrationsplan übertrifft die schlimmsten Befürchtungen. Bestückt mit butterweichen Worthülsen, die gute Absichten vermitteln sollen, werden alle rhetorischen Register bemüht, um vom wesentlichen abzulenken.
Herr Schmidt hat eine marokkanische Frau geheiratet. Nun zweifeln die deutschen Behörden daran, ob der gebürtige Rostocker überhaupt noch nach Deutschland gehört. Eine Geschichte über Liebe und Bürokratie.
Die Bundesregierung hat eine Kleine Anfrage der Linksfraktion zum Ehegattennachzug beantwortet. Im Wesentlichen geht es um Statistiken zu erteilten Visa zur Familienzusammenführung, die Anforderungen für den Sprachtest Start 1 beim Goethe-Institut und die Evaluation des Gesetzes.
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat erneut deutlich gemacht, dass für den Ehegattennachzug nicht zwingend ein Test des Goethe-Instituts erforderlich ist.
Der EuGH hat mit Urteil vom 25. Juli 2008 (C-127/08) eine Entscheidung zum Familiennachzug von drittstaatsangehörigen Familienangehörigen von Unionsbürgern getroffen. Die Mitgliedstaaten sind nicht berechtigt, die Nachzugsbestimmungen individuell auszugestalten.
Die Bundesregierung hat die Fragen der Linken zu den Sprachvoraussetzungen beim Ehegattennachzug beantwortet. Dabei greift die Bundesregierung auf altbewährte Methoden zurück und lässt Fragen entweder unbeantwortet oder weicht aus.
In einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung nehmen DIE LINKE Innenminister Wolfgang Schäuble und Staatsministerin für Integration Maria Böhmer bezüglich Ehegattennachzug in die Mangel.
