… Die weit überwiegende Mehrheit der Ausländer in Deutschland, ganz besonders diejenigen, die bereits seit vielen Jahren hier sind, treten strafrechtlich nicht in Erscheinung. Die seit 1994 deutlich rückläufige, jedoch rein statistisch gesehen noch immer erhöhte Ausländerdelinquenz ist unter anderem darauf zurückzuführen, dass etwa durchreisende Ausländer nicht von der Bevölkerungsstatistik erfasst werden, wohl aber deren […]

titelt Joachim Güntner in der Neue Zürcher Zeitung und geht der Frage nach, ob Deutschland seine akademische Elite verliert. Beim Stichwort „Migration“ würden die meisten Deutschen an Ausländer, die zu ihnen einwandern, denken. Nach Bekanntgabe aufsehenerregender statistischer Daten ist nun auch die Auswanderung Thema geworden. Sorgen mache vor allem der Wegzug von Hochqualifizierten.

… Wir müssen einräumen, dass es Zwangsverheiratung, Entmündigung, Benachteiligung gibt. Auch wir beobachten die Frauen, die im Abstand von fünf Metern ihren Männern folgen, manchmal dabei auch noch die schwere Einkaufstüte tragend, während der Mann außer einem Rosenkranz oder einer Zigarette nichts trägt. …

Eine muslimische Schülerin des Robert-Blum-Gymnasiums wurde in der Schwimmhalle am Sachsendamm in Schöneberg nicht ins Wasser gelassen, weil sie einen Badeanzug mit langen Beinen und Ärmeln trug. Der Bademeister hatte ihr die Teilnahme am Schwimmunterricht untersagt. … Quelle: Die Welt

OVG NRW, Beschluß vom 23. März 2006, Az: 18 B 120/06 Die Fortbestandsfiktion des § 81 Abs 4 AufenthG (AufenthG 2004) greift auch ein, wenn der Antrag auf Verlängerung des Aufenthaltstitels erst nach Ablauf der Geltungsdauer des Titels und damit verspätet gestellt wird; die Verspätung darf aber nur so geringfügig sein, dass ein innerer Zusammenhang […]

Die FAZ brachte in seiner Printausgabe vom 09.10.2006 (Seite 4) ein Interview mit Armin Laschet (CDU), Minister für „Generationen, Familie, Frauen und Integration“ von Nordrhein-Westfalen, unter der Ãœberschrift: „Wir brauchen Sprachtests vor der Einreise“.

Thema dieser Kurzabhandlung ist der Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 9. Juni 2006 (12 TG 786/06). Zunächst vergleichen wird den Leitsatz des Beschlusses mit den allgmeinen Anwendungshinweisen des Bundesministeriums des Innern zum Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrats EWG/Türkei. Anschließend stellen wir der Begründung ein Beschluss des OVG Nordrhein-Westfalen gegenüber sowie ein Urteil des VGH Baden-Württemberg.

Wer arbeitet in 20 Jahren für die Rentner dieses Landes? Die alternde Gesellschaft braucht alle Potenziale. Armin Laschet (CDU), Minister für Generationen, Familien, Frauen und Integration in Nordrhein-Westfalen erklärt in „Die Welt„, warum die Eingliederung von Ausländern erfolgreich werden muss.

titelt die FAZ in seiner Printausgabe vom 5. August 2006. Im Juni erregte das Statistische Bundesamt Aufsehen mit einer verblüffenden Zahl: Gemäß dem jüngsten Mikrozensus haben fast ein Fünftel aller in Deutschland lebenden Personen einen sogenannten Migrationshintergrund. … Obgleich wegen der niedrigen Geburtenrate auch demographisch viel dafür spricht, mehr Ausländer ins Land zu lassen, sind […]

Als hätte ich es geahnt. Die For­derung der Tür­kischen Gemeinde in Deutsch­land nach einer gesetz­lichen Aus­bil­dungs­quote für Jugend­liche mit Migra­tions­hin­ter­grund vom 28.07.2006 stößt weiter auf Kritik, heißt es in der Rhein-Zeitung. Vor zwei Tagen, am 26. Juli 2006 hatte ich, nicht ganz ernst gemeint, einfal mal eine Quotenregelung für Migrantenkinder vorgeschlagen.

Die FAZ vom 27.07.2006 berichtet unter der Ãœberschrift „Debatte um Privileg für Ordenshabit“ über den Kopftuchstreit im baden-württembergischen Landtag und zitiert den Kultusminister Rau (CDU) im Hinblick auf das Kopftuchurteil des VG-Stuttgart: Das Gericht sei der Meinung, das Habit der Nonnen sei eine Glaubensbekundung. „Dieser Auffassung sind wir nicht. Ordenstracht und Kopftuch kann man nicht […]

Der Anteil ausländischer Auszubildender in Deutschland hat sich binnen zehn Jahren fast halbiert. Er verringerte sich von acht Prozent im Jahr 1994 auf 4,4 Prozent im Jahr 2005, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Von den 1,55 Millionen Auszubildenden hatten demnach nur noch rund 67 600 eine ausländische Staatsangehörigkeit.