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Beiträge zum Stichwort ‘ Ausländerrecht ’



Links vom 27.01.2007

Von | 27. Januar 2007 | Kategorie: Feuilleton | Keine Kommentare

Steinmeier spielt den Türken-Trumpf Einwanderer-Eltern sollen mehr Engangement zeigen Mehr antisemitische Straftaten Gericht muss E-Mail-Klage zulassen (BFH) Zypries und Schäuble streiten um Ausländerrecht Star Bloggerin Huffington: „Wir rütteln die Mainstream-Medien auf“



Kämpft selbst für eure Integration! Es geht!

Von | 25. Januar 2007 | Kategorie: Gesellschaft | 18 Kommentare

Auf Empfehlung von Jörg Lau habe ich gestern auf einen zweisprachigen Artikel in der Zeit von Birand Bingül, aufmerksam gemacht. Die Zeitung ist heute erschienen: „Deutschtürken, kämpft selbst für eure Integration!„.



Berlin debattiert über Gewaltexzesse von türkischen und arabischen Jugendlichen

Von | 24. Januar 2007 | Kategorie: Gesellschaft | 31 Kommentare

Am Freitagabend, auf einer Schulparty in Berlin-Lichtenrade, gingen rund ein Dutzend Jugendliche auf einen Polizisten los. Sie prügelten mit einer Eisenstange auf den 42 Jahre alten Beamten ein, als er blutüberströmt am Boden lag. Die Schüler sind sich sicher: Die Meute wollte töten. Eylem, Eren, Ahmet, Yahya – alle zwischen 14 und 17 Jahren alt […]



Unwort des Jahres 2006: „Freiwillige Ausreise“

Von | 23. Januar 2007 | Kategorie: Feuilleton | 3 Kommentare

Freiwillige Ausreise» ist das «Unwort des Jahres 2006». Der Begriff werde in Zusammenhang mit der Behandlung von abgelehnten Asylbewerbern benutzt. «Freiwillige Ausreise» beziehe sich darauf, dass viele abgelehnte Asylbewerber vor einer Abschiebung unter Zwang «freiwillig» in ihre Heimat zurückkehren würden. Tatsächlich hätten sie aber keine andere Wahl. (Quelle: Wikipedia)



Bundesregierung verhinderte Rückkehr von Murat Kurnaz

Von | 22. Januar 2007 | Kategorie: Politik | Keine Kommentare

Nach Berichten der Süddeutschen Zeitung hat die frühere Bundesregierung unter Gerhard Schröder versucht, die Rückkehr des im Jahr 2001 bei einer Reise in Pakistan von US-Behörden ins US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba verschleppten Murat Kurnaz nach Deutschland zu verhindern. Wie aus internen Unterlagen der ehemaligen Regierung hervorgehe, sollte das Bundesamt für Verfassungsschutz versuchen, Kurnaz‘ türkischen Pass […]



Zwangsehen auch in der deutschen Gesellschaft

Von | 10. Januar 2007 | Kategorie: Gesellschaft | 17 Kommentare

Auf Migrationsrecht.net stieß ich soeben auf interessante Ausführungen Faruk Sen’s (Zentrum für Türkeistudien), wonach im Jahre 2005 64.000 deutsche Männer im Rentenalter sich mit 20jährigen thailändischen Frauen haben trauen lassen.



Die Verwahrlosung der Rechtsstaatlichkeit

Von | 3. Januar 2007 | Kategorie: Recht | 7 Kommentare

Prof. Dr. Werner Schiffauer lehrt Vergleichende Sozial- und Kulturanthropologie an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder. In den vergangen Jahren hat er sich einen Namen als Experte für den türkischen Islam, türkische Migration und Muslime in Deutschland gemacht. Schiffauer ist einer der ausgesprochensten Kritiker der gegenwärtigen Migrations- und Islampolitik. Die Islamische Zeitung sprach mit ihm:



Kleine Anfrage: Umgang mit ausländischen Gefährdern – Statusrechtliche Begleitmaßnahmen

Von | 20. Dezember 2006 | Kategorie: Leitartikel | Keine Kommentare

Die Arbeit der Arbeitsgruppe „Statusrechtliche Begleitmaßnahmen“ (AG Status) des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge steht im Fokus zweier Kleinen Anfragen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen (16/3220) und Die Linken (16/3764). Das wesentliche Ziel der AG Status bestehe darin, den aufenthaltsrechtlichen Status von Personen mit extremistischen oder terroristischen Hintergrund zu überprüfen und unter Umständen zurückzunehmen.



Migrationsreport 2006 – Muslime leiden unter Pauschalverdacht

Von | 16. Dezember 2006 | Kategorie: Leitartikel | Ein Kommentar

Der alle zwei Jahre erscheinende Migrationsreport des bundesweiten Rates für Migration (RfM) liefert auch 2006 wichtige Fakten und Informationen zur Diskussion um Migration, Integration und Minderheiten.



Schäuble: Wir sind kein Einwanderungsland

Von | 7. Dezember 2006 | Kategorie: Leitartikel | 6 Kommentare

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) soll laut „Der Tagesspiegel“ sich gegen die Auffassung gestellt haben, Deutschland sei ein Einwanderungsland: „Wir waren nie ein Einwanderungsland und wir sind’s bis heute nicht“, soll Schäuble zur Eröffnung eines Integrationskongresses des Deutschen Caritasverbandes in Berlin gesagt haben. Damit nahm Schäuble ein Bekenntnis der Ära Kohl auf, das seit der Abwahl […]



Abschied von Multikulti – Wege aus der Integrationskrise

Von | 5. Dezember 2006 | Kategorie: Leitartikel | 6 Kommentare

So heißt das neu erschienene Buch des Bremer Politikwissenschaftlers Stefan Luft (Resch-Verlag, München). Daten und Hintergründe zur Einwanderung – insbesondere aus der Türkei – hat er auf fast 500 Seiten zusammengefasst.



16-21-18 – Einigung auf Mindestalter bei Nachzug von Ehepartnern

Von | 6. November 2006 | Kategorie: Leitartikel | Keine Kommentare

Oft wurde in den letzten Monaten über eine Anhebung des Nachzugsalters für ausländische Ehegatten diskutiert. Nun scheint sich die Diskussion dem Ende zu neigen. Die große Koalition hat sich nach Zeitungsangaben darauf geeinigt, das Mindestalter für den Nachzug eines Ehepartners auf 18 Jahre festzuschreiben. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte ein Nachzugs-Mindestalter des Ehepartners von 21 […]



Schafspelzübergabe – Bouffier für und Müntefering gegen Arbeitserlaubnis für geduldete

Von | 6. November 2006 | Kategorie: Leitartikel | Keine Kommentare

Hessens Innenminister Bouffier sei für eine generelle Änderung der geltenden arbeitsrechtlichen Regelungen. Derzeit dürfen Ausländer in Deutschland mit Duldungsstatus ein Jahr lang nicht arbeiten. Auch danach erhalten sie aber in aller Regel keinen Job, weil die Stelle für Deutsche und EU-Bürger freigehalten wird, selbst wenn diese sich gar nicht bewerben.





 

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