Was halten Sie von der Idee, eine Selbstverpflichtungserklärung aufzusetzen, in der Sie sich freiwillig verpflichten, nie wieder zu schreiben, Herr Redakteur Bittner? Absurd, nicht wahr? Gehen Sie doch darauf ein! Niemand würde sich bei Ihnen beschweren. Ich hätte ja damit angefangen. Ekrem Senol – Köln, 21.02.2006

Dank Jurastudentin bin ich auf einen höchst amüsanten Artikel bei N24 gestoßen. Darin ist zu lesen, dass Herr Stoiber die Kinobetreiber in Deutschland auffordert, den Film abzusetzen. Auch fordert Herr Stoiber die Türkei auf, Stellung zum Film zu nehmen.

Das bayerische Innenministerium gibt zum beschlossenen Einbürgerungstest näheres bekannt und übertrifft meine skeptischen Erwartungen bei weitem. Laut Pressemitteilung soll geprüft werden, ob der Bewerber mit beiden Beinen auf dem Boden unserer Verfassung steht. Deshalb wird ab 1. März 2006 jeder Einbürgerungsbewerber anhand einer aktuellen Liste befragt, ob er extremistischen oder extremistisch beeinflussten Organisationen angehört, sie […]

Spiegel Online berichtet, dass Jyllands-Posten vor drei Jahren die Veröffentlichung von Jesus-Karikaturen mit folgender Begründung abgelehnt habe: „Ich glaube nicht, dass die Zeichnungen den Lesern von ‚Jyllands-Posten‘ gefallen werden. Ich denke, sie werden für einen Aufschrei sorgen. Darum werde ich sie nicht verwenden.“ Als ich die Meldung las, fiel mir prompt Nasreddin Hodja ein, der […]

Recht amüsant fand ich heute mehere Artikel (Spiegel Online, Kölner Stadt-Anzeiger, Presse.com, T-Online und noch mal Presse.com) über den türkischen Film „Tal der Wölfe“ und war überrascht, wie groß das Interesse ist. Alle Kommentare haben eins gemeinsam: Der Film sei einseitig und antiamerikanisch. Stimmt. Allein die nachgestellten Folterszenen mit der Amerikanerin reichen, um das Prädikat […]

In den letzten Tagen ist es mühselig geworden, über Muslime in Deutschland zu schreiben. Türkische muslimische Verbände schließen sich erstmalig zusammen und veranstalten eine gemeinsame Pressekonferenz, in der sie Gewalt in Zusammenhang mit den Karikaturen ablehnen und Muslime zur Besonnenheit aufrufen. Schäble dankt Erfogan für seinen mäßigenden Einfluss. Und was ist der Dank für Muslime, […]

Die FAZ berichtet über ein einheitliches Einbürgerungstest aus dem Hause CSU. Herr Dr. Rux fragt sich, ob denn die „üblichen Verdächtigen“ auch diesen Vorschlag, dass Augenmaß habe, als fremdenfeindliche Zuwanderungspolitik verdammen werden. Das nehme ich zum Anlass um die bisher bekannten Eckpunkte mal genauer unter die Lupe zu nehmen. Mal sehen, ob wir in meiner […]

Wir, die unterzeichnenden Organisationen und Verbände vertreten die türkeistämmige und muslimische Bevölkerung in Deutschland auf verschiedenen Ebenen. Obwohl wir in diesem Jahr den 45. Jahrestag des Anwerbeabkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei feiern werden, müssen wir mit großer Besorgnis feststellen, dass das Bild von türkischen Migranten, die seit Jahrzehnten zum Gemeinwohl in Deutschland […]

Auf die Klage einer Verbraucherzentrale hin untersagte es einem Mobilfunknetzbetreiber im Zusammenhang mit so genannten Prepaid-Mobilfunkdienstleistungen einige in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen getroffene Regelungen gegenüber Verbrauchern zu verwenden oder sich auf diese zu berufen

Dr. Lale Akgün in: „Frankfurter Rundschau„: „In Wirklichkeit also haben sich die politischen Debatten der letzten Wochen nicht um die Verbesserung der Bildungschancen gedreht. Der politische Trend dieser Wochen deutet darauf hin, dass 2006 zum inoffiziellen Jahr der „brutalst möglichen Integration“ wird. Im vergangenen Jahr haben wir mit den Diskussionen über Zwangsehe und Ehrenmorde erst […]

Zu Recht weist Dr. Johannes Rux in seinem Blog, im Zusammenhang mit der „Deutschpflicht auf Schulhöfen“ und Bezug nehmend auf den Artikel im JurBlog, darauf hin, dass Integration nur möglich ist, wenn man eine gemeinsame Basis findet. Dem stimme ich uneingeschränkt zu. Die gemeinsame Basis könnte auch sein, dass ausländischen Kindern nahe gebracht wird, sei […]

§ 11 StAG, Rdnr. 11: „Die Ausländerbehörde trägt die Beweislast für das Nichtvorliegen des Ausweisungsgrundes“. Etweder, denke ich mir, hat sich im Zuge der aktuellen Integrationsdiskussionen einiges zu Gunsten der Ausländer geändert oder das „Nicht“ ist zu viel.

Kann ein Gesinnungstest böse Einwanderer von guten trennen? Selbst Holland macht bei der Integration Druck: Auch bei uns heißt es: lernt und lebt endlich Deutsch! Oder sollte gerade unser Land mehr Langmut zeigen? [Zum Film…] (ca. 38. Minute)