Zwei Schülerinnen (18) sind vom Schulleiter einer Gesamtschule in Bonn vom Unterricht suspendiert worden, weil sie mit dem Ganzkörpergewand Burka in ihrer Klasse erschienen waren. Die beiden Mädchen hätten durch das Tragen der Kleidung den Schulfrieden gestört. Sie seien für zunächst zwei Wochen vom Unterricht in ihrer elften Klasse suspendiert worden, könnten aber zurückkehren, wenn […]

Unser Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble zu dem Ãœberfall auf einen gebürtigen Äthiopier und deutschen Staatsbürger in Potsdam: „Wir wissen die Motive nicht, wir kennen die Täter nicht. Wir sollten ein wenig vorsichtig sein.“ Er fügte hinzu: „Es werden auch blonde, blauäugige Menschen Opfer von Gewalttaten, zum Teil sogar von Tätern, die möglicherweise nicht die deutsche Staatsangehörigkeit […]

Gegenseitiges Verständnis ist die Grundlage für ein friedliches Miteinander. Um annähernd nachvollziehen zu können, wie sich „Gastarbeiter“, insbesondere der ersten Generation, fühlen müssen, sollte den Beitrag von Hülya Özkan lesen:

Sämtliche Zeitungen berichten ausgiebig über aufkommende Kritik von allen Seiten. Muslime, Juden, nicht „C“ Parteien, Wohlfahrtsverbände, die AWO, die GEW und vermutlich noch viele Mehr. Ausgrenzung, Ãœbergehung, zu eng, geschmacklos und naiv sind nur einige der Vorwürfe, gegen die sich von der Leyen wehren muss. Nur die Kirche nimmt sie in Schutz, wie es sich […]

Kurz vor dem Angriff in Potsdam hatte der aus Äthiopien stammende Ingenieur seine Frau angerufen, sodass die Mailbox seiner Frau aktiviert war und die Stimmen der Täter aufgezeichnet wurden. Darin war zu hören, wie sie das Opfer als „Nigger“ beschimpften. Wie die Polizei mitteilte, habe die Tat einen fremdenfeindlichen Hintergrund.

Seltsam, dass Ehrenmorde, Zwangsheirat und islamischer Extremismus durch die Medien, allein schon aufgrund der Fülle der Nachrichten, so dargestellt werden, als seien sie an der Tagesordnung eines jeden Muslimen, während der Mordversuch an dem 37 Jahre alten Deutschen äthiopischer Herkunft, wie ein Einzelfall behandelt wird. In diesem Zusammenhang möchte ich Sie auf ein Artikel der […]

OVG NRW – Beschluß vom 8. März 2006, Az: 18 B 130/06 Das Verlöbnis bzw. eine nichteheliche Lebensgemeinschaft mit einer Deutschen führt nicht auf Ausweisungsschutz nach § 56 Abs 1 Satz 1 Nr 4 AufenthG. Ein Aufenthaltsrecht nach Art 7 Satz 1 ARB 1/80 erlischt unter anderem, wenn der betreffende Familienangehörige das Gebiet des ihn […]

Ein lesenswerter Kommentar von Vera Gaserow in der Frankfurter Rundschau, die das Vorgehen so mancher Politiker zutreffend darstellt:

Es ist wohl Ironie des Schicksals, was uns die Comic-Serie „Popetown“ beschert hat. Die Karikaturendebatte um den Propheten Mohammed ist noch nicht ganz abgeklungen, diskutieren wir erneut über ein verblüffend ähnliches Thema. „MTV“ hat angekündigt, die Comic-Serie „Popetown“, die sich über Kirche, Jesus und Papst lächerlich macht, auszustrahlen.

JurBlog ist nunmehr seit sechs Monaten online. Das nehmen wir zum Anlass, um ein kleines Resümee zu ziehen. Als erstes möchten wir uns bei zehntausenden Besuchern für Ihre zahlreichen Kommentare bedanken, die uns in erheblichem Maß beim bloggen motiviert haben. Viele Themen gab es, die uns intensiv beschäftigt haben. Vom Gesinnungstest über Karikaturenstreit bis hin […]

Mit dem Zuwanderungsgesetz wurde erstmalig ein Mindestrahmen staatlicher Integrationsangebote geschaffen. Den Kern dieser staatlichen Integrationsangebote bildet der Integrationskurs, bestehend aus einem Sprachkurs und einem Orientierungskurs. Ziel des Integrationskurses für Zuwanderinnen und Zuwanderer ist der Erwerb ausreichender Kenntnisse der deutschen Sprache und die Vermittlung von Alltagswissen sowie von Kenntnissen der Rechtsordnung, der Kultur und der Geschichte […]

Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave erläuterte, dass die Zusammenarbeit von Kindertageseinrichtungen und Grundschulen fest vorgeschrieben werde, und alle Kinder, die die deutsche Sprache vor dem Schulbeginn noch nicht ausreichend können, verpflichtet werden können, einen Sprachkurs zu besuchen. „Nur wer erfolgreich startet, kann seine Chancen im Bildungssystem wirklich optimal nutzen“, so Ute Erdsiek-Rave. Die flexible Eingangsphase in der […]

Der CSU-Parteivorstand hat sich auf seiner zweitägigen Klausurtagung auf ein Fünf-Punkte-Integrationsprogramm für Deutschland verständigt. Sie spricht sich für eine grundlegende Neuorientierung bei der Ausländer- und Einbürgerungspolitik aus. Bei der Entscheidung über die Zuwanderung und über die Einbürgerung müssen die Interessen Deutschlands und seiner Menschen im Vordergrund stehen. „Ãœber Jahrzehnte wurde das Problem fehlender Integration von […]