Alle Beiträge dieses Autors



Rechtsprechung gegen Kombassan

Von | 19. Juni 2006 | Kategorie: Leitartikel | Ein Kommentar

Mehr als 200.000 in Deutschland lebende Menschen haben Milliarden Euro in dubiose Firmen gesteckt. Sie haben ihre Ersparnisse Holdings wie Yimpas, Jetpa oder Kombassan anvertraut – und nun bekommen sie ihr Geld nicht zurück. Mindestens fünf Milliarden Euro, glauben Ermittler, seien in einem internationalen Finanzgeflecht versickert. Im folgenden ein Urteil gegen Kombassan:



Muslimische und christliche Missionare und der bayerische Verfassungsschutz

Von | 19. Juni 2006 | Kategorie: Leitartikel | 13 Kommentare

Als ich die Meldung mit der Überschrift: „Christen sollen Moscheen besichtigen“ bei idea.de, ein christlicher Infoportal, las, erinnerte ich mich an eine Pressemitteilung des Bayerischen Verfassungsschutzes, in der mitgeteilt wurde, dass Muslime wegen missionarischer Tätigkeiten ausgewiesen wurden. Aber der Reihe nach. Erst einmal die Meldung bei Idea.de:



Kritik an Hakenkreuz-Zitat

Von | 17. Juni 2006 | Kategorie: Leitartikel | Keine Kommentare

Kürzlich stellte Wilhelm zusammen mit Innensenator Thomas Röwekamp (CDU) den Bremer Verfassungsschutzbericht 2005 vor. Den darin aufgelisteten starken Anstieg rechtsextremer „Propagandadelikte“ relativierte Wilhelm mit dem Hinweis, Hakenkreuz-Schmierereien seien nicht immer politisch motiviert; sie könnten auch von Schülern stammen, die mit einem Hakenkreuz auf der Schulbank nur ihre Lehrer ärgern wollten. Und dann kam der entscheidende […]



Kein Anspruch auf Befreiung vom Sexualkundeunterricht

Von | 17. Juni 2006 | Kategorie: Leitartikel | Keine Kommentare

Ein Gymnasiast und seine Eltern haben vor dem Verwaltungsgericht Münster vergeblich die Feststellung begehrt, dass der Schulleiter ihn vom Sexualkundeunterricht der 6. Klasse im Januar 2006 hätte befreien müssen. Auch ihre Anträge, bestimmte Passagen aus den Richtlinien des nordrhein-westfälischen Schulministeriums für die Sexualerziehung zu streichen, blieben erfolglos.



Integrationsministerin Maria Böhmer – Ihre Berufung

Von | 17. Juni 2006 | Kategorie: Leitartikel | Keine Kommentare

Die neue Integrationsministerin Maria Böhmer (CDU) geht bei der ersten Bundeskonferenz auf Distanz zu ihren Kollegen aus Ländern und Kommunen. Die Pläne des Innenministers möchte sie nicht kritisieren. Schon ihre Tagesordnungspunkte verärgern berichtet die TAZ:



Bibeltreues Ehepaar schickt Kinder nicht zur Schule: Geldstrafe

Von | 17. Juni 2006 | Kategorie: Leitartikel | Keine Kommentare

Ein bibeltreues Paar, das seine Kinder aus religiösen Gründen nicht in die Schule schickt, ist erneut wegen Verletzung der Schulpflicht verurteilt worden. Das Amtsgericht Alsfeld verhängte am Mittwoch 2000 Euro Geldstrafe gegen die Eltern von acht Kindern. Die 38 Jahre alte Mutter und ihr drei Jahre älterer Mann unterrichten ihre Kinder zu Hause, weil sie […]



Wie man das Recht abschneidet

Von | 15. Juni 2006 | Kategorie: Leitartikel | 2 Kommentare

Vor kurzem berichtete ich über die Praxis einiger Behörden (unter anderem in Mönchengladbach) in Zusammenhang mit Passfotos mit Kopftuch in Lichtbildausweisen. Obwohl die einschlägigen Vorschriften als auch die Rechptsprechung ein Passfoto mit Kopftuch in Ausnahmefällen zulassen, verweigern einige Behörden generell die Ausstellung von Lichtbildausweisen mit Kopftbedeckung. Nicht ohne Grund: Neben der offiziellen Foto-Mustertafel der Bundesdruckerei […]



Passfoto mit Kopftuch im Lichtbildausweis

Von | 12. Juni 2006 | Kategorie: Leitartikel | Keine Kommentare

Eine Aufenthaltserlaubnis muss mit Passbild versehen sein. Der Kreis Offenbach, berichtet die Frankfurter Rundschau, verlangt von muslimischen Frauen ein Foto ohne Kopftuch. Marokkaner verweisen auf Offenbach und Frankfurt, wo das nicht so ist. Was die Frankfurter Rundschau nicht berücksichtigt sind viele weitere Fälle im Bundesgebiet (insbesondere aus Dillenburg-Wetzlar, Bremerhafen oder aus Mönchengladbach). Vorab: Die offizielle […]



Schulleiter will sich Kopftuchverbotsgesetz nicht beugen

Von | 10. Juni 2006 | Kategorie: Leitartikel | Keine Kommentare

Der Leiter des Georg-Büchner-Aufbaugymnasiums in Nordrhein-Westfalen, Gunter Stauf, erlaubt seiner muslimischen Lehrerin, dass sie trotz des neuen Kopftuchverbots weiterhin mit Kopftuch unterrichtet. „Ich bin doch nicht der Handlanger des Landtags. Ich brauche Lehrer, die etwas unter dem Kopftuch haben“, sagte Stauf. Damit droht dem Schulleiter möglicherweise eine Dienstaufsichtsbeschwerde.



Deutlich mehr Zugewanderte in Deutschland

Von | 7. Juni 2006 | Kategorie: Leitartikel | Keine Kommentare

In Deutschland leben weit mehr Menschen mit Migrationshintergrund als bislang bekannt. Zu diesem Ergebnis kommt der Mikrozensus 2005 des Statistischen Bundesamtes. Danach haben insgesamt 15,3 Millionen Bürger einen Migrationshintergrund, das heißt, sie oder zumindest ihre Eltern beziehungsweise Großeltern sind nach Deutschland eingewandert. Das entspricht etwa einem Fünftel (19 Prozent) der Gesamtbevölkerung (82,7 Millionen).



Der Mörder ist immer der Türke

Von | 31. Mai 2006 | Kategorie: Leitartikel | Keine Kommentare

In der vergangenen Woche suchte die Berliner Polizei nach zwei jungen Männern, möglicherweise „südländischer Herkunft“, die im Stadtteil Reinickendorf einen Mann erstochen haben sollen. Am Montag wurden zwei Tatverdächtige verhaftet. Am Dienstag berichtete „Bild“ unter der Ãœberschrift „Mörder des Friedhofsgärtners gefaßt“ und nannte die beiden „Murat G.“ und „Nasir L.“.



Lage auf dem Arbeitsmarkt wird für Migrantenkinder immer schlechter

Von | 30. Mai 2006 | Kategorie: Leitartikel | Keine Kommentare

Die Lage auf dem Arbeitsmarkt wird laut Nationalem Bildungsbericht für Jugendliche mit Migrationshintergrund in Deutschland immer schlechter. … Die Experten monieren, junge Ausländer müßten im Vergleich zu Gleichaltrigen deutscher Abstammung „im Durchschnitt deutlich bessere schulische Vorleistungen erbringen“, um einen Arbeitsplatz zu erhalten. …



Blackberrys in Frauenhand

Von | 29. Mai 2006 | Kategorie: Leitartikel | Keine Kommentare

Im Gespräch greifen die brillantenbestückten Hände mal zum Blackberry, mal zum Telefon. Um den Tisch beim Türkisch-Deutschen Wirtschaftskongress in Berlin sitzen drei der erfolgreichsten Karrierefrauen der Türkei. „Warum haben Sie in Deutschland keine weiblichen CEOs?“, fragt die eine. „In der Türkei gibt es mehr Frauen in Führungspositionen als in Deutschland oder im EU-Durchschnitt“, sagt die […]





 

WichtigeLinks

JurBlogEmpfehlungen

Blog'n'Roll