Ich war erstaunt, als ich im RA-Blog oder im Recht und Film Blog laß, dass die Verfasser, beide Juristen, nicht nachvollziehen konnten, dass Torsten Frings von der FIFA für ein Spiel und für ein weiteres auf Bewährung gesperrt wurde. Nachdem ich die Fernsehaufzeichnungen sah konnte ich die ganze Aufregung nicht verstehen. Die Fernsehbilder sind eindeutig.
Der TAZ Zeichenblog enthüllt das „Moslem Problem“. Hier eine Blechdose für 100 Stück Zigaretten „Moslem GOLD“ im Deutsch historischem Museum. Das kuriose: Die Dose ziert ein Türke mit einem „Fes“ auf dem Kopf? Ekrem Senol – Köln, 29.06.2006
Günther Beckstein wäre stolz, könnte er sie jetzt sehen. Aus der schrammeligen Stereoanlage erklingen die ersten Töne der deutschen Nationalhymne. „Einigkeit und Recht und Freiheit“, quäkt der Chor vom Tonband, und die 18 frisch gebackenen Deutschen stehen genauso stocksteif da wie die meisten deutsch Geborenen zu einem solchen Anlass auch. Es ist der Augenblick, wo […]
Focus Migration hat ein Länderprofil der Türkei online gestellt. Das Profil wurde von Pierre Hecker, Doktorand am Zentrum für Höhere Studien der Universität Leipzig, erstellt und bietet auf zehn Seiten ein gut strukturiertes Bild der Türkei mit umfangreichem Datenmaterial.
Vor einer Ausweitung des Kopftuchverbots haben die Muslime in der Debatte um das Kopftuch von muslimischen Lehrerinnen immer wieder gewarnt. Mit diesem Problem werden Muslime nun immer öfter konfrontiert. Auch wenn die rechtliche Grundlage dazu fehlt, wird das Kopftuch zum nicht erwünschten Objekt erklärt. Wegen fehlender rechtlicher Handhabe wird die Ablehnung des Kopftuchs jedoch in […]
Das Hessische Innenministerium für Innern und für Sport hat bezüglich der Vorlage von Passbildern mit Kopfbedeckung in einem Runderlass vom 27.06.2006 den Ausländerbehörden folgendes mitgeteilt:
Nordrhein-Westfalens CDU-Integrationsminister Armin Laschet fordert mehr Zuwanderung – und kann sich auf harte Zahlen stützen: 13,2 Milliarden Euro – so hoch waren im Jahr 2002 die Konsumausgaben der türkischen Haushalte, die nur ein gutes Viertel der Migranten in Deutschland stellen. Hinzu kommt ein Sparvolumen von 2,8 Milliarden Euro. Und: Ohne die höheren Geburtenraten der Zuwanderer […]
Im Achtelfinal Spiel der Fußballweltmeisterschaft Deutschland gegen Schweden fing alles an. Deutschland schaukelte den verdienten 2:0 Sieg gegen die Schweden nach Hause. Der Schiedsrichter führte seine Pfeife ein letztes Mal in den Mund und pfiff die Partie zu Ende. Ganz Deutschland ist seit dem im Freudentaumel und alle feiern mit. Eine volle Stunde nach dem […]
Im Streit um die Zulassung einer Muslimin als Referendarin an einem bremischen Gymnasium hat Bildungssenator Willi Lemke (SPD) gestern vor dem Verwaltungsgericht Bremen eine Niederlage erlitten. Nun muss die Bildungsbehörde abwägen, ob die Gefährdung des Schulfriedens durch eine Kopftuch tragende Lehrerin schwerer wiegt als die grundgesetzlich verbriefte Berufsfreiheit. Wenn nicht, müsste die junge Frau vermutlich […]
Am 15.06.2006 berichtete ich in „Wie man das Recht abschneidet“ über die Behördenpraxis im Rathaus Rheydt in Mönchengladbach. Die Behörde hatte das Foto-Mustertafel der Bundesdruckerei einfach mal abgeschnitten. Die Behörde verweigert grundsätzlich die Verlängerung des Aufenthaltstitels, wenn die Betroffene ein Passbild mit Kopftuch vorlegt. Hier nun eine original Aufnahme des des Foto-Mustertafels des Rathauses Rheydt, […]
Alle sind gegen Zwangsheiraten – aber was ist der richtige Weg, fragt die TAZ. Zu dieser Frage hörte der Bundestags-Familienausschuss gestern ExpertInnen an. Braucht man einen neuen Straftatbestand? Hilft der Unionsvorschlag, das Nachzugsalter für Ehegatten auf 21 Jahre anzuheben? Und was muss im Aufenthaltsrecht geregelt werden? Auch die „Soziologin“ Necla Kelek meldet sich zu Wort […]
Die Beschwerdeführer, die sich aufgrund ihres Glaubens verpflichtet sehen, bei der Kindererziehung den Maßstäben und Vorgaben der Bibel wortgetreu zu folgen und ihre Kinder von Einflüssen fernzuhalten, die den Geboten Gottes zuwiderlaufen, hielten drei ihrer Töchter seit Beginn des Schuljahres 2001/2002 vom weiteren Besuch der örtlichen Gesamtschule ab. Seither werden die Kinder zu Hause unterrichtet. […]
Mehr als 200.000 in Deutschland lebende Menschen haben Milliarden Euro in dubiose Firmen gesteckt. Sie haben ihre Ersparnisse Holdings wie Yimpas, Jetpa oder Kombassan anvertraut – und nun bekommen sie ihr Geld nicht zurück. Mindestens fünf Milliarden Euro, glauben Ermittler, seien in einem internationalen Finanzgeflecht versickert. Im folgenden ein Beschluss gegen Yimpas
