VGH Bayern hat den Verbot des Bayerischen Innenministeriums vom Dezember 2005 über ein ausländisches Verein bestätigt. Das Gericht war zu dem Ergebnis gelangt, dass sich die Tätigkeit des Vereins gegen die verfassungsmäßige Ordnung, wie sie im Grundgesetz festgelegt sei, sowie gegen den Gedanken der Völkerverständigung richte. Als Beleg wurden dabei vor allem radikale Predigten, die […]
Auf Empfehlung von Jörg Lau habe ich gestern auf einen zweisprachigen Artikel in der Zeit von Birand Bingül, aufmerksam gemacht. Die Zeitung ist heute erschienen: „Deutschtürken, kämpft selbst für eure Integration!„.
Abtrünniger Prediger narrt den Verfassungsschutz Steinmeier und die verflixten Puzzleteile Der tägliche Terror Hier bleibe ich immer ein arabischer Junge Ungerechtigkeiten des Staatsangehörigkeitsrechts beseitigen Verhüllte Frauen auf dem Laufsteg Deutsche Google-Domain wurde gekapert Betrugsalltag bei Nick
Jörg Lau macht uns in seinem Blog auf die Printausgabe der „Die Zeit“ vom morgigen Donnerstag aufmerksam, in der ein Aufruf an Deutschtürken von Birand Bingül auf Deutsch und Türkisch erscheinen soll.
Der Bundesgerichtshof hat heute die Rechte von Kapitalanlegern dramatisch gestärkt. Nach den Feststellungen des für das Bank- und Börsenrecht zuständigen XI. Zivilsenats sind die Schadensersatzansprüche geschädigter Kapitalanleger, die vor dem 01.01.2002 entstanden sind (sog. Überleitungsfälle), in den meisten Fällen nicht verjährt. Denn in diesem Fällen kommt es für den Beginn der Verjährung entscheidend auf die […]
Die „Verwertungsgesellschaft Wort“ hatte von den Herstellern rückwirkend ab 2001 eine Abgabe für jedes verkaufte Gerät verlangt, weil mit Druckern geschützte Werke vervielfältigt werden könnten. (OLG Düsseldorf, Az: 20 U 38/06)
In einem Interview mit der brasilianischen Zeitung “Correio Braziliense” behauptet der niederländische Minister Bernard Bot, Muslime in den Niederlanden würden aufgrund ihrer Gene weniger tolerant sein als Niederländer. Hingegen preiste er sein eigenes Volk hoch: „Wir waren schon immer ein sehr tolerantes Land und sind es auch weiterhin. Das liegt an unseren Genen.“
Max Stadler: „Die Regierung wollte Kurnaz um keinen Preis haben“ Angebot und Nachfrage Eurobarometer: Ausländer und Behinderte diskriminiert Das Gesicht der liberalen Türkei Hrant Dink: Eine Revolution von oben „Abwertung der islamischen Kultur?“ – Deutsche Zustände 2006 Muslime sollten Frieden statt Terror verbreiten Die Türkei muss endlich rechtliche Sicherheit für die Kirche im Land schaffen […]
Am Freitagabend, auf einer Schulparty in Berlin-Lichtenrade, gingen rund ein Dutzend Jugendliche auf einen Polizisten los. Sie prügelten mit einer Eisenstange auf den 42 Jahre alten Beamten ein, als er blutüberströmt am Boden lag. Die Schüler sind sich sicher: Die Meute wollte töten. Eylem, Eren, Ahmet, Yahya – alle zwischen 14 und 17 Jahren alt […]
Leipzig verhandelt über türkisches Konsulat Tatort Kanzleramt Auch von den Türken kam keine Unterstützung Eine tragische Geschichte Der Exzess Polizeipräsident: Junge Ausländer immer brutaler Grenzen zeigen Problemfall: jung, männlich, nichtdeutsch Körting fordert harte Strafen für junge Täter Hinweise zu deutschen Paradoxien: Das islamische Kopftuch im rechtlichen und politisch – gesellschaftlichen Zusammenhang Wenn die Kanzlerin Kopftuch […]
Freiwillige Ausreise» ist das «Unwort des Jahres 2006». Der Begriff werde in Zusammenhang mit der Behandlung von abgelehnten Asylbewerbern benutzt. «Freiwillige Ausreise» beziehe sich darauf, dass viele abgelehnte Asylbewerber vor einer Abschiebung unter Zwang «freiwillig» in ihre Heimat zurückkehren würden. Tatsächlich hätten sie aber keine andere Wahl. (Quelle: Wikipedia)
„Türkisch für Anfänger“ ab März mit neuen Folgen zu sehen Muslime wütend über „24“ Eine Comedy-Serie über Muslime feiert Quoten-Rekorde Kopftuchstreit vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof entschieden Hinwendung zur Religion ist kein rein islamisches Phänomen Sensation: Stoiber wird Christiansen-Nachfolger, Jauch Ministerpräsident
Immer mehr Schulen schließen mit Eltern bei Anmeldung ihrer Kinder in eine weitergehende Schule sog. Schul- bzw. Elternverträge ab. Darin werden Eltern über Klassenfahrten, Schwimm- und Sportunterricht sowie Sexualkunde unterrichtet. Wer den Schulvertrag unterschreibt, erklärt sich mit der Teilnahme des Kindes einverstanden.
