Alle Beiträge dieses Autors
Das Wort zum Freitag
Von E. S. | 10. Februar 2007 | Kategorie: Feuilleton | 5 KommentareVor einem Jahr genau schien es so, als sei „Das Wort zum Freitag“ für Muslime unmöglich. Was hat sich geändert?
Türken am Wohnungsmarkt stark diskriminiert!
Von E. S. | 7. Februar 2007 | Kategorie: Gesellschaft | 20 KommentareBei einem „Testing“ in Online-Wohnungsbörsen kam der Planerladen zu dem alarmierendes Ergebnis, dass 42 Prozent von 105 getesteten Vermietern türkische gegenüber deutschen Mietinteressenten benachteiligen. Der Planerladen fordert daher einen Anti-Diskriminierungs-Kodex. Die Untersuchung fand im Rahmen des vom Land NRW geförderten Integrationsprojektes des Planerladen e.V. statt.
Verhaltensleitfaden bei Online-Durchsuchungen
Von E. S. | 7. Februar 2007 | Kategorie: Feuilleton | 12 KommentareIm Folgenden möchte ich, da die Behörden die Online-Durchsuchung unter § 102 StPO (Hausdurchsuchung) subsumieren, auf praktische, technische und juristische Probleme eingehen. Dabei zeigen wir zunächst den Normalfall (Hausdurchsuchung) und übertragen diese auf die Online-Durchsuchung.
Ausdrückliche Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogenen Daten zur rassischen und ethnischen Herkunft
Von E. S. | 6. Februar 2007 | Kategorie: Recht | 17 KommentareEin Behördenformular hat in der Hauptstadt politischen Wirbel ausgelöst: Wer sich in Berlin einbürgern lassen will, soll der Verarbeitung von Daten „zur rassischen und ethnischen Herkunft“ zustimmen. Der genaue Wortlaut: „Ich erteile ferner ausdrücklich meine Einwilligung gem. § 6a Abs. 2 BlnDSG zur Verarbeitung der für mein Einbürgerungsverfahren erforderlichen personenbezogenen Daten besonderer Kategorien, hier zur […]
Türken belauscht
Von E. S. | 6. Februar 2007 | Kategorie: Feuilleton | Keine KommentareMit freundlicher Genehmigung der Belauscht-Redaktion möchte ich im folgenden fünf Beispiele aus www.belauscht.de präsentieren, die mir besonders gefallen haben:
Gewerkschaft der Polizei: Islam-Konvertiten extremer
Von E. S. | 6. Februar 2007 | Kategorie: Gesellschaft | 29 KommentareNachdem Innenminister Schäuble in einem Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“ in Islam-Konvertiten etwas „bedrohliches“ ausgemacht hatte, legt heute der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) nach und erklärt die Gründe. (Quelle: Focus)
Schäuble: Islam Konvertiten haben etwas bedrohliches
Von E. S. | 5. Februar 2007 | Kategorie: Politik | 15 KommentareIn einem Interview mit der Tageszeitung die „Die Welt“ erklärt Herr Schäuble: Auch hat die wachsende Zahl von Menschen, die … zum Islam konvertieren, durchaus etwas Bedrohliches. Ich sage natürlich nicht, dass jeder Konvertit ein potenzieller Terrorist ist. Aber man muss sehen, es wächst bei uns das Phänomen des home-grown terrorism, des Terrorismus, der gewissermaßen […]
Nicht erlaubt? Kein Problem!
Von E. S. | 5. Februar 2007 | Kategorie: Recht | Keine KommentareHeute hat der Bundesgerichtshof (StB 18/06) die heimliche Durchsuchung von Computer-Dateien von Beschuldigten als unzulässig verworfen. Ein solcher Eingriff sei durch die Strafprozessordnung nicht gedeckt.
Schäuble:“Suchen Sie sich Ehepartner in Deutschland“
Von E. S. | 4. Februar 2007 | Kategorie: Politik | 15 KommentareNach Angaben der türkischen Tageszeitung Milliyet soll Bundesinnenminister Schäuble an einer Veranstaltung der Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) in Köln die Türken in Deutschland aufgefordert haben, sich ihre Ehepartner in Deutschland auszusuchen, statt Partner aus der Türkei zu improtieren.
ARD- und ZDF-Programm „stärkt Islam-Angst“
Von E. S. | 3. Februar 2007 | Kategorie: Feuilleton | 51 KommentareDas Ergebnis der Erfurter Studie über die Islamberichterstattung bei ARD und ZDF, in der die Forscher 37 Talk- und Magazinsendungen unter die Lupe nahmen, überrascht mich nicht. Schön an dieser Meldung ist nur die Erkenntnis. Hier die Einzelheiten: