Eine Woche nach der ausländerfeindlichen Hatz auf Inder im sächsischen Mügeln wird klar: Fremdenfeindliche Attacken sind eine Alltagserscheinung. Zumindest die Polizeiberichte erwecken den Anschein.
Der Schriftsteller Ralph Giordano ist die lebende Opposition gegen die geplante Kölner Moschee – nun hat er den Streit mit einem harschen offenen Brief eskaliert. Vor allem in den Reihen der Kölner CDU findet Giordano immer mehr Anhänger.
Anke Engelke und Christoph Maria Herbst werben für BILDblog. Sie sind die Hauptdarsteller in einem Spot, der zunächst auf MTV, Viva und Comedy Central zu sehen sein wird. Regie führte Tobi Baumann, das Drehbuch schrieb Chris Geletneky, produziert wurde der 49 Sekunden lange Film von Brainpool.
Es gibt in den letzten Tagen viel zu lesen über die GEZ. Die Gemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten hat die Wissensplattform akademie.de über die Rechtsabteilung der GEZ abgemahnt. Aus diesem Anlass mal die Wiedergabe eines GEZahlten Telefonats mit logischem Tiefgang. Hans Müller telefoniert mit der GEZ:
„Solche Parolen können jedem mal über die Lippen kommen“, sagte Mügelner Bürgermeister Gotthard Deuse, als ihn die „Financial Times Deutschland“ auf die „Ausländer-raus“-Rufe während der Hetzjagd auf acht Inder ansprach.
Bei der Hetzjagd auf acht Inder in Mügeln sind nach Angaben des Bürgermeisters ausländerfeindliche Parolen gerufen worden. Das habe aber nichts mit Rechtsextremismus zu tun. Bundestagsvizepräsident Thierse warnt vor einem massiven Imageschaden Deutschlands durch rechte Gewalt.
Das so genannte Zuwanderungsgesetz kann nach der Unterschrift von Bundespräsident Köhler in Kraft treten. Es sieht unter anderem neue Bleiberechtsregelungen und Integrationskurse vor.
Massenschlägerei beim Altstadtfest: Im sächsischen Mügeln hat eine Gruppe deutscher Jugendlicher acht Inder vom Festgelände bis in eine Pizzeria verfolgt und dort weiter attackiert. Alle Gejagten wurden verletzt, einer schwer. Die Männer sollen ausländerfeindliche Parolen gerufen haben.
Die hessische Polizei will die Zahl der Migranten in ihren Reihen erhöhen. „Die Landesregierung versucht, der demographischen Veränderung in der Gesellschaft gerecht zu werden“, sagte der Sprecher des Innenministeriums, Thorsten Neels, in Wiesbaden. Derzeit seien 72 von 14.000 hessischen Polizeibeamten Ausländer. Daneben gebe es Polizisten aus Migrantenfamilien, aber mit deutschem Pass. Trotzdem sei der Anteil der Migranten in Uniform im Verhältnis zum Ausländeranteil von 11,4 Prozent der hessischen Bevölkerung gering.
Ein Hauch von Kulturkampf war am Dienstagabend in Köln zu verspüren. Im Streit um den Moscheebau im Stadtteil Ehrenfeld sei „Widerstand Bürgerpflicht“, bekannte ein Redner auf dem Mitgliederparteitag der Kölner CDU unter dem Beifall seiner Parteifreunde. Ein anderer Redner fragte, womit der in Deutschland gewährte Vertrauensvorschuss für den Islam gerechtfertig sei.
Folgende Situation: Es geht um die Erteilung von Aufenthaltstiteln an eine türkische Familie, die seit über 30 Jahren in Deutschland lebt und arbeitet. Sie hatten die deutsche Staatsbürgerschaft nach dem Wegfall der sog. Inlandsklausel wegen ihrer doppelten Staatsbürgerschaft verloren. Im folgenden Dialog mit Herrn XY, dem Leiter der Abteilung, geht es um die Befristung des […]
Django Asül, der niederbayrische Kabarettist und Türke, darf nicht mehr als Fastenredner auf dem Münchner Nockherberg auftreten. Er hatte für seinen ersten Auftritt in diesem Jahr viel Kritik aus den Reihen der CSU bekommen, die erneut gezeigt haben, dass Humor nur dann Humor ist, wenn man über andere lachen kann (JurBlog: Asül-Antrag aus Ingolstadt). Hier […]
Bei einem meiner späteren Besuch des Amtes sah Herr XY mich wieder. Sein Gesichtsausdruck ähnelte in meinen Augen einem Sahnehäubchen. Die anschließende Beschwerde führte dazu, dass Herr XY die Akte nicht mehr bearbeiten und folglich auch nicht mehr begründen durfte.
