Brigitte Zypries: Religionsfreiheit braucht Klärung
14. Dezember 2006 | Von E. S. | Kategorie: Leitartikel | 2 Kommentare |Bundesjustizministerin Brigitte Zypries soll laut TAZ sich angesichts der zunehmenden religiösen Vielfalt für eine Präzisierung des Rechts auf Religionsfreiheit ausgesprochen haben.
Die Schranken dieses Grundrechts müssten erweitert werden, damit nicht jedes beliebige Verhalten unter dem besonderen Schutz der Religionsfreiheit stehe, sagte sie in ihrer Rede zur Religionspolitik. Es werde für Gerichte schwerer, gerechte Lösungen zu finden, wo sich Widersprüche zwischen religiösen und gesetzlichen Verpflichtungen auftäten.
Religiöse Vielfalt? Seit wann Religion in Deutschland wohl muslvielfältig geworden ist? Im übrigen, Frau Zypries, brauchen Sie sich nicht den Kopf darüber zu zerbrechen, dasss jedes beliebige Verhalten unter dem Schutz der Religionsfreiheit steht. Die Religionsfreiheit ist bereits eingeschränkt durch kollidierendes Verfassungsrecht, d.h. Grundrechte anderer Personen oder Verfassungsprinzipien (1. Semester).
Ein Tipp: Die Lektüre der Entstehungsgeschichte des Art. 4 GG dürfte bei der Erweiterung der Schranken der Religionsfreiheit sicher neue Ideen liefern.
Nachtrag vom 15.12.2006: Mit weiteren Einzelheiten zum Thema in „Beruf Terrorist“ Blog von Jochen Bittner in „Die Zeit“.
Nachtrag vom 16.12.2006: Die Rede von Frau Brigitte Zypries
Ekrem Senol РK̦ln, 13.12.2006
Ekrem – du verstehst die gute Frau Zypries nicht. Unter dem Deckmäntelchen des Religiösen versteckt sich doch Zwangsheirat, Frauenschlagen, Zwangskopftuch, Mädchenunterdrückung etc. Alles „islamische“ Unsitten, gegen die es anzugehen gilt – propyhlaktisch am besten durch Verbo…. äh, Einschränkung der Religionsfreiheit, denn, wo gehobelt wird, müssen Bäume fallen, oder so.
Muss ich eigentlich irgendwo einen Widerruf unterschreiben, wenn ich staatlich geprüfte und für ungefährlich befundene nur-noch-Namens-Muslima werden will, oder reicht eine Runde Schandpfahl auf dem Markt als Bekenntnis von Reue, Buße und dem Willen zum fürderhin rechtschaffenen Leben?
@ Zynikerin
Sie haben Recht. Hier hat Herr Bittner (Die Zeit) weitere Einzelheiten zusammengetragen. Es geht um Islam! 😉