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Links vom 01.02.2007

1. Februar 2007 | Von E. S. | Kategorie: Feuilleton | Keine Kommentare |

Drucksache 16/4164: Diaspora – Potenziale von Migrantinnen und Migranten für die Entwicklung der Herkunftsländer nutzen (Deutscher Bundestag – Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
„Die USA müssen unsere Anführer sein“: Der radikale Islam ist eine totalitäre Gefahr für Europa, meint Ayaan Hirsi Ali. Um die Unterwanderung zu stoppen, sollten radikale Muslime konsequent abgeschoben werden – und Europäer bereit sein, „für die Freiheit zu sterben“ (TAZ – Wandler, Reiner)
CDU-Abgeordnete attackiert Moslems: Integrationsdebatte: Kristina Köhler zweifelt an Verfassungstreue muslimischer Organisationen (Wiesbadener Kurier)
Nobelpreisträger Orhan Pamuk sagt Deutschlandreise aus Angst ab: Als das Nobelpreiskomittee sich im letzten Jahr entschied, dem türkischen Autor Orhan Pamuk die höchste Ehre der Literaturwelt zu verleihen, würdigte es mit dem Preis einen Autor, der wegen seiner grossartigen Romane lange schon als Kandidat gegolten hatte. (Die Zeit – Jörg Lau)
Bundesregierung will geistiges Eigentum besser schützen – Anwaltliche Abmahngebühren sollen gedeckelt werden: Die Bundesregierung hat am 24.1.2007 den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie beschlossen. Das Gesetz soll den Schutz des geistigen Eigentums stärken und den Behörden das Vorgehen gegen Produktpiraterie erleichtern. Der Gesetzentwurf enthält zudem eine zentrale Regelung zum anwaltlichen Abmahnrecht. Künftig soll der Kostenerstattungsanspruch für eine anwaltliche Abmahnung in einfach gelagerten Fällen auf 50 Euro beschränkt werden. (Verlag Dr. Otto Schmidt via RA J. Melchior)
Hartz-IV beschert Bundessozialgericht Rekordzahl an Verfahren: Die Hartz-IV-Reformen haben am Bundessozialgericht (BSG) in Kassel für eine bislang ungekannte Prozessflut gesorgt. (PR-inside.com)
Baden-Württemberg zwingt mutmaßliche Islamisten zur Ausreise: Algerier stand unter Terrorverdacht – Auch Mann aus Mauretanien verlässt Deutschland (Die neue Epoche)
Bundestag berät Anfechtung von „Scheinvaterschaften“: Der Bundestag berät heute in erster Lesung einen Gesetzentwurf, der die Anfechtung von missbräuchlichen Vaterschaftsanerkennungen ermöglicht. Staatliche Behörden erhalten künftig die Befugnis, Vaterschaftsanerkennungen dann anzufechten, wenn der Anerkennung weder eine sozial-familiäre Beziehung noch eine leibliche Vaterschaft zugrunde liegt. (Bundesjustizministerium)
Die Linke und ihre Zweckgemeinschaft mit den Mullahs: Jetzt versuchen vier jüngere Wissenschaftler,die ganze Richtung der Emanzipationsprosa zu diffamieren. Titel ihres Essays: “Ein Genre im Dienst des Empires. Eine iranisch-feministische Kriitk der Diaspora-Erinnerungen”. Das Argument: Diese Berichte von Frauenschicksalen im Iran stünden letztlich im Dienst der amerikanischen Imperialismus, wie überhaupt der ganze Diskurs der Menschen- und Frauenrechte. Die unterdrückte iranische Frau sei bloss ein “Konstrukt” des westlichen Blicks und ein Vorwand für den nächsten Krieg. (Joerg Lau Blog)
Die Welt, wie Steinmeier sie sieht: Ein Gespräch mit dem Außenminister und früheren Kanzleramtschef über den Fall Murat Kurnaz, die Konflikte mit den USA und die Gratwanderung von Rot-Grün. (Die Zeit, Hofmann, Gunter)
Der Bremer Türke: “Der Bremer Türke ist für mein Leben nicht so wichtig. Wichtig ist für mich die Sicherheit. (lawblog – Vetter, Udo)
Schnelle Reaktion der DEVK auf BLOG-Artikel!: Nachdem wir uns hier über die Lernresistenz der DEVK noch ausgelassen hatten, erfolgte heute die Reaktion der Eisenbahner (Unfall Blog – Handschumacher)