Ausländer! Wir sind die Union. Widerstand ist zwecklos – sie werden assimiliert!
6. November 2008 | Von E. S. | Kategorie: Leitartikel, Politik | 9 Kommentare |Die Borgs aus der TV-Serie Star Trek warnen, wenn sie kurz vor einem Angriff auf eine fremde Bevölkerung stehen, mit den Worten: „Erdenbevölkerung! Wir sind die Borg. Widerstand ist zwecklos – sie werden assimiliert!“ Die Borgs zeichnen sich u.a. dadurch aus, dass sie verlogen und nur auf den eigenen Vorteil aus sind. So böse die Borgs auch sind, so beliebt sind sie bei den Zuschauern weil sie sich benehmen, als wären sie so frei, alles tun und lassen zu könne, wie es ihnen beliebt.
Der Integrationsgipfel
Heute findet, zwei Tage nach der Wahl Barack Hussein Obamas zum Präsidenten der USA!, der dritte Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt statt. Viele Migrantenorganisationen beschweren sich über die bisherige Wirkungslosigkeit des Integrationsgipfels und dass sie weit weg seien von einer gleichberechtigten Beteiligung. Die Vorschläge und Punkte an der Tagesordnung seien eher ein Diktat, als das sie das Ergebnis einer gemeinsamen Beratung wären. Nicht zu Unrecht:
Das Zuwanderungsrecht wurde seit dem ersten Integrationsgipfel massiv verschärft. Der Ehegattennachzug wurde mit vorgeschobenem Gründen – Verhinderung von Zwangsehen – derart mit Deutschkenntnissen verknüpft, dass heute nicht wenige Familien auf Dauer getrennt leben müssen oder sich scheiden lassen. Die Anfangs vom Integrationsbeauftragten Maria Böhmer grob fahrlässig – um nicht vorsätzlich zu schreiben – propagierten 200-300 Wörter, die benötigt würden für den Test, entpuppten sich für die Prüflinge in den fernen Goethe-Instituten als böse Ãœberraschung. Wer den Deutsch-Test bestehen will, muss mindestens das zwei bis dreifache des genannten Wortschatzes beherrschen, ganze Sätze bilden, verstehen und in Wort und Schrift anwenden können. Ein halbes dutzend Anfragen der Grüne und Linke und über ein Jahr hat es gebraucht, bis die Bundesregierung zögerlich zugeben musste, dass 200-300 Wörter für den Sprachtest nicht ausreichen.
Der deutschen Staatsbürgerschaft wurde ein Einbürgerungstest vorgeschaltet, der nicht nur mit inhaltlichen Schwächen und Fehlern behaftet ist, sondern auch Bereiche abfragt, deren Kenntnis keine Voraussetzung für die Deutsche Staatsbürgerschaft bilden dürfen. Weiterhin wurden die Hürden für die Einbürgerung auch bei Jugendlichen höher gesetzt. So müssen seit den letzten Änderungen im Staatsangehörigkeitsrecht auch Jugendliche unter 27 Jahren einen Unterhaltssicherungsnachweis vorlegen. Eine unüberwindbare Hürde für viele Schüler, Studenten und Auszubildende.
In Punkto Dialog hat sich ebenso wenig getan, wie auf dem Gebiet der gegenseitigen Verständigung. Die Integrationsbeauftragte Maria Böhmer, dessen Aufgaben in § 93 AufenthG gesetzlich festgeschrieben sind – u.a. den Belangen der im Bundesgebiet befindlichen Ausländer zu einer angemessenen Berücksichtigung zu verhelfen -, ist mit Vertretern von Migrantenorganisationen allenfalls ein Mal jährlich auf dem Integrationsgipfel zu sehen. Vor und nach dem Gipfel herrscht eine unübersehbare Alleinsamkeit und Distanz, die mittlerweile selbst Maria Böhmer peinlich geworden zu sein scheint. So kündigte sie erst im dritten Jahr des Integrationsgipfels an, dass sie sich künftig in regelmäßigem Abstand in einem „Integrationsforum“ mit den Teilnehmer treffen wolle, statt nur einmal jährlich auf dem Integrationsgipfel. Immerhin, besser eine späte Einsicht als gar keine.
Aus den freiwilligen Selbstverpflichtungen der Länder aus dem Nationalen Integrationsplan (NIP) ist heute nichts anderes geworden, als eben eine Freiwilligkeit, die man umsetzen kann aber nicht muss. So musste Bundeskanzlerin Angela Merkel feststellen, dass sie es gern gesehen hätte, wenn die Länder, von deren Wohlwollen letztlich abhängt, wie viel Energie in die Integration fließt, das Thema Bildung zum Schwerpunkt gemacht hätten.
Wie es der Zufall will, sind seit dem ersten Integrationsgipfel in vielen anderen Bereichen, die Angela Merkel ebenfalls „gern gesehen“ hätte, enorme Fortschritte erzielt worden. Doch wie es der Zufall auch hier will, gingen sie allesamt zu Lasten der Migranten aus. Der Protest der Migrantenorganisationen gegen die Gesetzesverschärfungen ist heute noch in guter Erinnerung. Das hat aber weder an der Haltung noch an der Vorgehensweise der Initiatoren des Integrationsgipfels etwas geändert.
Schuld daran seien aber auch die Migrantenorganisationen, so Maria Böhmer: „Viele haben ihre Rolle noch nicht gefunden. Sie definieren und artikulieren sich weitgehend über die Betroffenheitsrhetorik. Wir haben ein Interesse an leistungsfähigeren Organisationen, die die gesamte Gesellschaft in den Blick nehmen.“ Nicht genug? Böhmer außerdem: „Dabei helfe es aber nicht, wenn die Verbände die längst bekannte Kritik an den Rechtsänderungen zum Familiennachzug und zur Einbürgerung wiederholen würden.“
Gut ausgeteilt, würde jetzt so mancher meinen. Doch ist es nicht abstrus von Migrantenorganisationen zu erwarten, sie sollten die Betroffenheitsrhetorik ablegen die gesamte Gesellschaft in den Blick nehmen, wenn im Gegenzug vielen von Ihnen nicht einmal zugestanden wird, sie würden ja nicht einmal für eine representable Menge von Migranten sprechen. Klein reden wo es geht und vorwerfen, sie würden nicht wachsen, lautet die Devise. Und von der Betroffenheit werden sich Migrantenorganisationen sicher nicht dadurch befreien, wenn nach jedem neuen Gesetz die Betroffenheit wächst. Die immer wiederkehrende Wiederholung der Kritik an den Gesetzen ist das einzige, was Migrantenorganisationen angesichts der Lage tun können. Von Mitwirken oder gar Mitgestalten keine Spur, geschweige denn mal miteinander reden im Sinne von Sprechen und Zuhören.
Wenn Migrantenvertreter die Einbeziehung von Migrantenorganisationen in die Planung der Integrationspolitik fest verankert sehen wollen, dies aber Maria Böhmer mit der Begründung ablehnt, sie ziehe es vor, die einzelnen Verbände in regelmäßigen Abständen zu sich einzuladen, hat das allenfalls „Betätchelungscharakter“. Das Vertrauen und der Wille, etwas gemeinsam zu bewegen, in dem man den Organisationen Wekzeuge in die Hand gibt, mit der sie tatsächlich etwas bewegen können, sieht wahrlich anders aus.
In der Europaausgabe der türkischen Tageszeitung Zaman wird beispielsweise über die Zusammenkunft der EU-Integrationsminister im französichen Vichy berichtet. In deutscher Sprache kann man die Meldung nur auf den Seiten der Bundesregierung finden, was auf ein weiteres Problem aufmerksam macht. Die Medien, der nicht umgesetzten freiwilligen Selbstverpflichtungsphrasen überdrüssig, widmen sich der Thematik – gemäß dem Vorbild Bundesregierung – einmal jährlich, wenn der Integrationsgipfel ansteht. Wenn es die wenigen Journalisten nicht gäbe, die sich die Mühe machen und den einen oder anderen Migrantenvertreter anrufen, fänden diese selbst zum Gipfeltreffen kein Gehör. Das liegt aber weniger daran, dass es nichts zu sagen bzw. zu berichten gibt. Nein! Es liegt einzig und allein daran, dass Migrantenvertreter keine Verantwortung übertragen bekommen und somit nur die Marionetten für die Öffentlichkeit spielen, wenn ein Gruppenfoto ansteht.
Apropos Gruppenfoto, laut Zusammenfassung der Bundesregierung vom Treffen der EU-Integrationsminister in Vichy, sei die Verankerung der gemeinsamen europäischen Werte ein wesentlicher Punkt und Grundlage der Integration. Maria Böhmer hätte dies ausdrücklich begrüßt und sei froh darüber, dass Deutschland im nächsten Jahr eine europäische Konferenz zu Integrationsindikatoren ausrichten dürfe. Eine weitere schöne Gelegenheit, sich von der schönsten Seite zu zeigen im Blitzlichtgewitter.
Es wäre schön, wenn wir dann so weit wären, dass unsere Integrationsbeauftrage endlich erklären könnte, was man unter „Integration“ und vor allem „Werte“ verstehen soll. In der Gesetzgebung bedient man sich immer dann einem Trick, wenn man nicht genau weiß, was man will. Man benutzt unbestimmte Begriffe und überläst die Konkretisierung der Rechtsprechung . Es folgt eine gewisse Zeit der Rechtsunsicherheit. Spätestens mit den ersten Urteilen aber bekommen die Begriffe Kontur und man kann halbwegs damit arbeiten.
Die Begriffe „Integration“ und „Werte“ dagegen liegen einzig und allein im Belieben der Politiker. Weder ist Konkretisierung in Sicht noch Kontur. Viele Jahre geistern die Begriffe bereits über Deutschland, ohne dass auch nur ein Verantwortlicher in der Lage wäre, diese zu konkretisieren. Nicht ohne Grund: Der eine versteht dies, der andere jenes darunter und alle können frohen Herzens fordern, fordern, fordern ohne zu wissen, was genau. Für den einen reicht es, wenn der Ausländer nicht von Hartz IV lebt, für den anderen dagegen ist es maßgeblich, dass er gern mal mit auf ein Bierchen in die Eckkneipe geht mit Hans und Otto. So oder so, man ist frei. So frei, dass einem zwangsläufig die eingangs erwähnten Worte der Borg in Erinnerung kommen.
Ein wunderbarer Text!
Ich fordere jeden Leser dieser Zeilen dazu auf, diesen Link an alle Politiker und verantwortliche zu versenden!
Es ist an der Zeit, dass deutsche Politiker und verantwortliche Entscheidungsträger in öffentlichen Ämtern und in der privaten Wirtschaft – von nun an – sich wenigstens einmal nicht selbstzufrieden zurück lehnen und ihr Tagwerk rückblickend bewundern, in Sachen Ausländer und deren Integration in Deutschland; und Setzen Sie ihr Augenmerk im Besonderen auch auf die hier lebenden Ausländer aus den Nicht-EU-Staaten, den so genannten Drittstaaten! Denn diese Personengruppen ist nämlich die am meisten davon Betroffen sind, an den doch so vielen, schönen und vielfältigen Integrationsbemühungen deutscher Politiker zu leiden hat. Rückblickend könnte man also sagen, dass mit jedem ausgesprochenen Wort von einer besseren und gelungeneren Integration jedesmal das Gegenteil dabei heraus kam, so dass ein ernst zunehmender Politiker lieber dieses Wort von „Integration“ meiden sollte. Für viele Betroffene klingt das mittlerweile bedrohlich, so dass es Einem das Gefühl vermittelt hier werden die Daumenschrauben noch weiter gedreht.
Und so ist es denn auch nicht verwunderlich, dass fast alle von Politiker von einer Integration reden, weil auch sie das erkannt haben, dass es ein Mittel zu einer weiteren Benachteiligung und Ausgrenzung nur dienen kann, nicht könnte!
Aber wird es nicht an der Zeit, im Zeitalter nach der nach der Wahl Barack Husseyin Obamas zum Präsidenten der USA, auch in Deutschland umzudenken?! Wo doch ansonsten alles Mögliche von drüben nach Europa und ganz speziell in Deutschland nahtlos übernommen wird und dass dann auch noch gar als eine eigene Idee sogar verinnerlicht wird. Hier nun Beispiele auszulisten würde dann doch zu weit führen, schließlich weiß ein Jeder, was das im wirklichen Leben bedeutet.
Speziell die Deutschen in Europa haben sich einen Barack Husseyin Obamas zum Präsidenten der USA gewünscht, und als Beweis sich in Berlin mit ihm auch vor die Siegessäule aufgestellt, um auch an einen seinen Lippen zu hängen. Denn auch die Weltpresse hat dies so dokumentiert!
Aber was sagt uns das Ganze?! Mir sagt das, dass die Deutschen nicht so Ethnozentrisch sein können, wie dies uns die deutschen Politiker immerzu vermitteln wollen; und so auch entsprechend in einer Art von voreiligem Gehorsam, sozusagen und unentwegt dann diese rassistischen Gesetze dann auch fleißig verabschieden. Ich denke, dass diese die Bevölkerung so gar nicht will! Die überwiegend große Mehrheit der deutschen Mehrheitsgesellschaft nämlich will friedlich auch mit den Underdogs hier in Deutschland leben, vielleicht nicht gerade Tür an Tür, aber doch hinnehmend, dass sie, wenn sie nicht immer wieder von deutschen Medien und Politikern dazu getrieben wird ihre wenigen Vorbehalte immer wieder aufzuwärmen, gerne mal auch einen Döner um die Ecke nicht missen mag.
So sollten die deutsche Politiker endlich damit anfangen, die hier lange Zeit lebenden Ausländer und im Besonderen uns Türken nicht unentwegt und rastlos als ihre Gegner zu sehen, die man zu benachteiligen und zu unterdrücken habe, und das mit Vorliebe in Form von Gesetzen!
Deshalb ist der obige Text ein wunderbares Beispiel für den völlig verkorksten Zustand des Jetzt-Zustandes!
@ delice:
Wollen wir jetzt auch noch einen türkisch-stämmigen Kanzler???? 🙂 na na naaa… das geht ja gar nich 😉 (noch nicht!)
Deutschland ist noch sehr weit entfernt von dem, was in den USA los ist. Alles braucht seine Zeit. Es hat ja auch seine Zeit gedauert, bis mal eine FRAU an die Spitze gelangen konnte. Nur war es die falsche, aber egal… es ist zumindest eine Frau 😉
Und außerdem können Deutsche ganz bestimmt nicht die gleiche Leidenschaft hervorbringen, wenn es um Wahlen geht, oder sehe ich das falsch? Ganz USA rastet aus, wenn ein Oberhaupt gewählt wird. Hier in Deutschland wird natürlich alles mal wieder mit nüchternem Blick betrachtet und sehr sachlich kommentiert 🙂
Neidisch sind wir Deutschen aber trotz allem auf die Amys, oder etwa nicht? Die ganze Nation rastet aus und alle fiebern miteinander… Ist doch schön. Es verbindet. Ganz egal, ob man anders ist bzw. aussieht.
Denn ALLE sind AMERIKANER, egal woher Eltern, Ahnen &Co. stammen;)
Ach und zum Integrationsgipfel….
Von vielen wird es doch nur müde belächelt. Keiner wird ernst genommen. Viele betroffene werden erst gar nicht beachtet. Ich frag mich, bis wohin die Regierung das hinziehen will.
Die Probleme werden immer nur angesprochen/besprochen, und am Ende?
Nichts… Wieso macht man bei diesen Themen immer Augen und Ohren zu, wenn das Gegenüber die Fakten auf den Tisch legt? Weil die Regierung nämlich selbst nicht weiß, wie sie vorgehen soll. Es fehlt an Einsicht. Alle beharren auf ihre Entscheidungen, scheiß egal was die Bevölkerung denkt. Tolle Demokratie…Tolle Menschenrechte. Hurra ich bin eine Deutsche. Ich stehe/bin für Demokratie und denke an meine Mitmenschen und meine Umwelt….bla bla. Kriegen wir jetzt eine Medaille? Nö. 🙂
[…] das die Deutsche Sprache gelernt werden müsse. Naja, dieses Resultat zeigt eigentlich nur, was einige Kollegen schon seit Monaten propagieren. Es ist ein Schaulaufen, ohne wirklichen Inhalt und man diskutiert über Dinge die […]
@ elif 7
Also ich erwarte so etwas ohnehin nicht! Dazu müsste ohnehin ein ganz anderer Charakter von Führungspersonal heranwachsen, denn die, die wir jetzt vorfinden sind dafür nicht geeignet.
Eigentlich ist die Frage ob einen Türkischstämmigen Kanzler in Deutschland zu haben gar nicht mal so abwegig !
Denn wenn man mal betrachtet wie sich die Rechte der Schwarzen in den USA und die Einwarundspolitik in der BRD sich entwickelt haben , ist es für good old Europe eine Blamage.
Klar gab es mit Martin Luther King und Malcom X besonders hervor stechende Personen , aber gab es die in der BRD nicht ?
Vieleicht konnte diese wegen der Medienpolitik bzw eines fehlenden Mordanschlages nicht so sehr in vorschein treten , jedoch bin ich mir sicher das es solche Menschen auch hier gibt.
Oder woher kommt eine Akgün , Özdemir und co ?
Wenn man aufhören würde die Menschen immer wider gegeneinander auf zu hetzten und sich versuchen würde zu verstehen , würden alle von einander profitieren , nur davon würden die Bevölkerung und nicht die Politiker / Medien profitieren.
Ich bin mir zu 100 % sicher das die Politiker alle samt sich darüber im klaren sind was Sie da anstellen , aber es kommt Ihnen gelegen wenn gerade vor dem Wahlkampf irgendein Ausländer etwas Populistisch verwertbares anstellt was man sich schön aneignen kann um dieses dann im eigenen Wahlkampf zu nutzen.
Mir Persönlich ist die Armut der Deutschen Politiker / Medien ganz besonder im Sommer dieses Jahres noch einmal klar geworden.
Als es bei der EM 2008 aufeinmal hieß Deutschland gegen die Türkei , waren alle aufeinmal , Merkel , Steinmeier , Löw und Medien auch , daran interessiert den Menschen klar zu machen das es sich nur um ein Fußballspiel handelt .
Allen war aufeinmal klar geworden das der Druck denn man bewußt aufgebaut hat sich bei diesem Spiel entladen konnte und man die Konsequenzen die daraus entstehen hätte können nicht auf dem eigene Deckel haben.
Der Riss , den man selber , in die Geselschafft gerissen hatte war so groß , das man Angst haben mußte .
Schade das so ein Fußballspiel erst allen klar machen muß das wir alle in Deutschland leben und zusammen leben.
Wieso geht das nicht früher bzw auch nachhaltiger ?
Weil viele unserer Mitmenschen noch zu arrogant und zu oberflächlich sind! Ich muss mir vieles anhören, wenn ich mit Finanzämtern, Sozialverischerungsträgern etc. telefoniere. Durch meinen Beruf ist mir eigentlich klar geworden wie – entschuldigung, aber HOHL manche noch sind. Man merkt es mir am Telefon natürlich nicht an, dass ich türkische wurzeln habe. Umso hemmungsloser werden aber dann die Kommentare, wenn es dann um türkisch-stämmige Mandanten geht….Ich will nicht verallgemeinern. Natürlich gibt es sehr viele, die sich mal Mühe geben und keine blöden Kommentare liefern….
Aber irgendwann kommt man sich doch schon veräppelt vor.
Na ja,Özdemir und Fr. Akgün kann man wohl schlecht mit Malcolm X bzw. Marin Luther King vergleichen, oder? Außerdem kann man doch nicht einen direkten Bezug von schwarzen in USA zu den Türken in BRD machen 🙂 Unsere Eltern waren ja wohl keine Sklaven.. doch nur Gastarbeiter, die einfach nicht mehr zurückwollten 😉
@elif
Wir waren weder Sklaven noch Gastarbeiter .
Da wir nie als Gäste behandelt worden sind , finde ich den begriff Gastarbeiter falsch.
Wenn man die tatsächliche Situation von 1961 mal näher betrachtet , wäre der Begriff Entwicklungshelfer eher angebracht.
Ausserdem , wieso soll man nicht die Recht der Schwarzen in Amerika nicht mit denen der Ausländer in der BRD vergleichen können?
Im Gegenteil , wenn man mal sieht das die Schwarzen aus der Sklaverei und den hindernissen wie den Rassistischen übergriffen , die sogar den Tod von Martin Luther King zur folge hatten , es geschaft haben einen Präsidenten zu stellen , muß man den hut vor diesen Menschen ziehen.
Wir , die Ausländer in der BRD , sind mit besseren voraussetzungen nach Deutschland gekommen und sind noch nicht mal über einen Integrationsgipfel hinaus .
Wobei dieser eher der Scheinheiligkeit einiger Politiker dienlich ist , als wie der Bevölkerung.