Türkische CDU-Mitglieder verlangen Kurswechsel von Angela Merkel
28. Januar 2008 | Von E. S. | Kategorie: Politik | 14 Kommentare |Wulf Schmiese kommentiert in der FAZ ein Brief des Deutsch-Türkischen Forums (DTF), das für die etwa 3000 türkischstämmigen Mitglieder der CDU – die gibt es wirklich – spricht, an Angela Merkel. Darin fordern die türkischstämmigen CDU’ler von der Kanzlerin eine klare Positionierung der CDU in Bezug auf Migranten. Die eigene Partei stehe am „Scheideweg“. Der DTF-Vorsitzende Bülent Arslan, der auch dem CDU-Landesvortsand in Nordrhein-Westfalen angehört, verlangt von Angela Merkel aus der hessischen Wahlniederlage Konsequenzen zu ziehen.
„Wir müssen uns festlegen: Wollen wir in Zukunft eine Partei sein, die nur die Deutschstämmigen anspricht oder binden wir die Wählergruppe der Menschen mit Migrationshintergrund bewusst mit ein?“, soll es im Brief heißen. Roland Kochs „polarisierender Wahlkampf, der die Kriminalität ausländischer Jugendlicher in den Fokus gerückt hat“ habe „entscheidend zu den großen Stimmverlusten der CDU in Hessen beigetragen“, schreibe Arslan. Viele Migranten teilten die konservativen Wertvorstellungen der CDU-Wähler. „Sie fühlen sich jedoch bewusst von der Partei vor den Kopf gestoßen und ausgegrenzt“.
Auch unabhängig von diesem Brief werden sich die künftigen CDU Kandidaten gründlich überlegen, ob Sie das Wort „Ausländer“ in den Mund nehmen während eines Wahlkampfes. Nicht nur die hessischen Wahlergebnisse, die größtenteils auf den spalterischen Wahlkampf Roland Kochs zurückgeführt werden, sondern auch die demographischen Werte sprechen dafür. Angesichts von einem Migrantenanteil in Großstädten von über 40 Prozent derer, die heute jünger als zehn Jahre alt sind, ist Angela Merkels Richtung und die ihrer Nachfolger bereits heute vorgezeichnet.
Wenn Bülent Arslan allerdings schreibt – wenn der Inhalt richtig wiedergegeben ist – , dass die CDU, wolle sie zukunftsfähig bleiben, gerade in Wahlkampfzeiten eine Polarisierung um das Thema Migration und Ausländer vermeiden müsse, frage ich mich, wie lange man Mitglied in der CDU sein muss, damit gewisse Tendenzen abfärben.
Bülent Arslan, der während des gesamten Wahlkampfes nur ein Mal – weil er Gefahr lief, seine Glaubwürdigkeit als türkischstämmiger zu verlieren – und ziemlich vorsichtig Kritik an Roland Kochs Wahlkampf geübt hat, muss sich die Frage gefallen lassen, wieso er eine Polarisierung um das Thema Migration und Ausländer gerade in Wahlkampfzeiten fordert und nicht generell.
Da bleibt nur Herrn Aslan einen Guten Morgen zu wünschen und ihn herzlich dazu zu beglückwünschen, daß er und die anderen nichtdeutschstämmigen (was für eine Sprachkonstruktion) CDU Mitglieder nun auch in der bundesdeutschen Migrantenwirklichkeit angekommen sind.
LI
Ich finde es eher erstaunlich, dass er immer noch in der CDU ist – an seiner Stelle wäre ich ausgetreten, als er vor den letzten Bundestagswahlen auf Wunsch des Landesverbands in einem Wahlkreis als Direktkandidat aufgestellt werden sollte und von dort mit entsprechenden Kommentaren abgelehnt wurde.
Es gibt Leute, die da schneller aufwachen.
@ Anne
Dass er weitermacht bei der CDU ist wichtig. Austreten, obwohl er genug Gründe hätte, wäre die Flucht in die falsche Richtung. Schließlich sind es Mitglieder wie er, die – wenn überhaupt – etwas bewirken und ändern können.
Aber Loyalität hin oder her: Der eigenen Überzeugung konträr laufenden Themen würde ich jedoch entschiedener entgegentreten.
Entscheidend ist doch, ob sich Herr Aslan im Parteiprogramm der CDU wiederfindet, oder ob er eher eine Position einnimmt, die dem Programm widerspricht. Wenn er wertekonservativ eingestellt ist, dann liegt seine politische Heimat ganz klar bei der CDU.
Allerdings frage ich mich, warum sich Herr Aslan dann mit einer solchen Einstellung von der CDU vor den Kopf gestoßen fühlt. Das Problem des überdurchschnittlichen Anteils von Jugendlichen mit Migrationshintergrund an gewaltätigen Straftaten müßte dann auch für ihn ein Thema darstellen. Er selber ist doch kein jugendliche Straftäter, von daher ist er doch gar nicht Kern der Diskussion und kann sich auch nicht ausgegrenzt fühlen. Das ist doch Unsinn so etwas zu behaupten. Mit seinem Migrationshintergrund sollte man meinen, daß er gerade bei diesem Thema ein großes Interesse entwickeln sollte, den überdurchschnittlichen Anteil der Migranten im Bereich der Gewaltdelikte zu reduzieren.
Die Scheinlösung, das Problem zu verschweigen hat in den letzten Jahren keinen Erfolg gezeigt. Ganz im Gegenteil. Also sollte man es mal so probieren, wie Herr Koch es gemacht hat. Man sollte es offen ansprechen. Vielleicht sollten die wackeren Verteidiger der angeblich diskriminierten Schläger mal ein wenig die Hysterie aus der Debatte nehmen und sich Zahlen, Fakten und Daten ansehen. Vielleicht fällt dann dem ein oder anderen selbst ernannten Robin Hood auf, daß dieses Problem leider Realität ist.
Im übrigen ist es doch eher scheinheilig schon reflexartig von Polarisierung zu sprechen, wenn das Thema Ausländer aufkommt. Es zeigt nur, daß man sich nicht unvoreingenommen mit einem Thema beschäftigen möchte, da es einem unangenehm ist. Die Gründe können da vielfältig sein. Viel mehr sollte man da von Differenzierung reden, aber das scheint ja einigen in dieser Gesellschaft nicht radikal genug zu klingen. Das beeinhaltet ja auch, daß man sich intelligent mit dem jeweiligen Thema auseinandersetzen muß. Das ist dann wohl oft zu viel verlangt.
Interessant ist aber die versteckte Drohung im Brief von Aslan an Frau Merkel. Entweder man tabuisiert das Thema Migrantengewalt und Ausländerproblematik allgemein, oder die CDU wird von der nachwachsenden Bevölkerung mit Migrationshintergrund nicht mehr gewählt (Migrantenanteil der unter 10-jährigen von über 40 % in manchen Großstädten). Für mich ist das ein klares Zeichen und ich denke, daß die Gesellschaft prüfen sollte, ob es klug ist durch Erleichterung beim Zuzug von Eheleuten, Familienzusammenführung und unüberlegt leichte Einbürgerung eine Anstieg des Bevölkerungsanteiles der Migranten zu fördern. Es gilt dagegen zu steuern, wenn eine Bevölkerungsgruppe, beziehungsweise deren selbst ernannte Vertreter massiv die Meinungsfreiheit in unserem Land einschränken möchte und das so offen ankündigen. Zumindest sollte man hellhörig werden.
Gruß,
Volker
@ Volker
Ihren Ruf nach mehr Differenzierung in der Debatte kann ich nur unterstützen. Leider vermischen Sie in ihrem Beitrag selber Tatsachen und Emotionen. Zunächst möchte ich ihnen empfehlen die Statistiken etwas differenzierter zu betrachten. Der Frankfurter Strafrechtswissenschaftler Philipp Thiée erklärte unlängst, dass Deutschstämmige und Migranten in der Unterschicht die gleiche Kriminalitätsbelastung aufzeigen. Peter-Alexis Albrecht, Professor für Kriminologie und Strafrecht in Frankfurt, betonte, dass ein Vergleich ohnehin kaum aussagekräftig sei, da etwa in die Statistik auch Ausländer- und Asylverfahren einfließen, die Deutsche nicht begehen können.
Ich möchte dadurch die Kriminalitätsrate unter Jugendlichen mit Migrationshintergrund nicht relativieren. Der Vergleich zu deutschstämmigen Jugendlichen ist mir aber ebenso egal. Viel wichtiger sind meiner Ansicht nach die Ursachen. Da sind sich Wissenschaftler und Politiker weitgehend einig; es bestehen große Lücken in der Bildungsarbeit. Eine kulturbedingte Analyse, wie es Kristina Köhler (CDU) bei der Sendung „Hart aber fair“ zur erklären versuchte, grenzt an rassistisches Gedankengut. Es würde mich nicht wundern, wenn Frau Köhler demnächst den Ausschluss der türkischstämmigen Mitglieder fordert, da sie kulturell anders geprägt seien und deshalb potentielle Gefährder sind. Ausgehend von dem letzten Absatz ihres Kommentars gehe ich davon aus, dass sei dem zustimmen würden. Eine differenzierte Betrachtungsweise scheint dies nicht zu sein.
Gruß
Bekir Altas
Was spricht denn dagegen diesen Effekt der anscheinend erhöhten Migrantenkriminalität auch darauf hin zu untersuchen, ob nicht doch die kulturelle Prägung eine Rolle spielt? Wenn man alle Einflußgrößen in Betracht zieht, dann kann man nicht einzelne Aspekte ausklammern, nur weil ein eventuell bestätigendes Ergebnis unangenehm wäre. Das wird der Forderung nach Differenzierúng nicht gerecht. Selbstverständlich muß man solche Delikte, die von Deutschen nicht begangen werden können ausklammern. Das ist durchaus vernünftig. Aber selbst dann ändert sich nichts daran, daß der Anteil von Tätern mit Migrationshintergrund besonders hoch ist. Nehmen wir die Statistik des BKA 2006. Nur eine Straftatbestand heraus genommen ist schon ziemlich deutlich in seiner Aussage:
Vergewaltigung und sexuelle Nötigung (§ 177 Abs. 2, 3 und 4, 178 StGB)–> Anteil ausländischer Tatverdächtige 29,6 %
Darunter fallen noch nicht einmal Deutsche mit Migrationshintergrund.
Daher kann ich Ihren Apell nur unterstützen, sachlich und unvoreingenommen diese schlimme Tatsache zu betrachten. Eine seriöse Betrachtung läßt es nicht zu, einzelne Faktoren unbeachtet zu lassen. Vielleicht haben Sie einen konkreten und stichhaltigen Grund, warum gerade die kulturelle Prägung keine Rolle bei der betrachtung spielen soll, aber dann müssen Sie ihn auch erläutern. Interessant ist auch Ihr Gedanke, daß eine solche Betrachtung rassistische Züge trägt. Woran machen Sie das fest?
Gruß,
Volker
Ich möchte dadurch die Kriminalitätsrate unter Jugendlichen mit Migrationshintergrund nicht relativieren. Der Vergleich zu deutschstämmigen Jugendlichen ist mir aber ebenso egal. Viel wichtiger sind meiner Ansicht nach die Ursachen.
Sehr schön Bekir Altas . Viel wichtiger sind ja eben die Ursachen.
sehe ich genau so 😉 😉
Gruß EREN
Na bitte, da hat es ja jemand begriffen. Wichtig sind die Ursachen. Um das seriös zu beantworten, kann man sich den allgemein bekannten Analysemethoden bedienen. Ich denke, daß diese auch auf einen solchen Bereich anwendbar sind.
Die gängisgsten Werkzeuge zu soch einer Analyse sehen immer vor, daß man gründlich auf alle Einflußgrößen eingeht und sie unter die Lupe nimmt.
Der kulturelle Aspekt ist dabei ein Schwerpunkt, den man nicht unterschlagen darf, wenn man ordentlch nach den Ursachen sucht.
Was Frau Köhler – die ich als Politikerin sehr schäze – da fordert, ist also einfach nur logisch und vernünftig. Mit Rassismus hat das nicht im Enferntesten etwas zu tun. Wenn man nun hingeht und sich den kulturellen Hintergrund von jugendlichen Straftätern anschaut, dann kann es natürlich geschehen, daß man feststellt, daß die Jugenlichen mit Migrationshintergrund, die aus islamisch geprägten Familien stammen, nicht eher zu Gewalttaten neigen, weil sie aus bildungsfernen, einkommensschwachen Schichten stammen, sondern weil der Islam einen schlechten Einfluß auf Menschen hat. Dann hat man zunächst mal einen Zusammenhang gefunden, mit dem man dann ordentlich arbeiten kann. Ich verstehe auch nicht, warum man sich über eine differenzierte Betrachtung des islamischen Einflußes auf das Rechtsempfinden von Jugendlichen wehrt. Hat da jemand etwas zu befürchten? Gibt es da bei einigen die unterschwellige Angst, daß sich diese Vermutung bestätigen könnte?
Ich denke schon.
Gruß,
Volker
@ Volker
Ich gebe Ihnen selten Recht. Aber in diesem Fall schließe ich mich Ihnen an. Sowohl religiöse als auch kulturelle Hintergründe gehören zu einer Analyse dazu.
Falsch ist aber zum Gegenwärtigen Zeitpunkt einfach zu behaupten oder zu unterstellen (Frau Köhler), in der Religion oder in der Kultur lägen die Ursachen. Dafür gibt es keinen Beweis.
Ich habe nur die Befürchtung, dass, sobald eine solche Studie veröffentlicht wird, jegliche Differenzierung über Bord geworfen und pauschalisiert wird, egal wie groß/klein der Faktor Kultur oder Religion für die Gewaltneigung ist. Die üblichen Massenblätter werden sich die Zahlen zurechtbiegen. Hoffentlich irre ich mich.
Vielleicht ein bisschen Statistik:
Quellen:
Folgende Zahlen beruhen auf den Veröffentlichungen des Bundeskriminalamtes und des Statistischen Bundesamtes Deutschlands. Dort wo bei der Bevölkerung keine Angabe steht, darf davon ausgegangen werden, dass sich die Bevölkerungszahl unterhalb der niedrigst aufgeführten Zahl des statistischen Bundesamt befindet, also < 75.000
Herkunftsland…………….Straftaten…………Bevölkerung……..%/Einw.
Türkei……………………….98.393……………..1.738.831………….5,66
Irak……………………………7.791………………..k.A………………..
Bosnien……………………….7.563……………….157.094…………..4,81
Libanon………………………..6.518……………….k.A………………..
Marokko……………………….6.364……………….k.A………………..
Iran…………………………….6.086……………….k.A………………..
Vietnam……………………….4.217………………..83.076…………..5,07
China…………………………..1.794……………….75.733……………2,37
Polen………………………….34.741……………..361.696……………9,61
Italien…………………………25.032……………..534.657……………4,68
Russische Förd………………10.993……………..187.514……………5,86
Griechenland………………….9.810……………..303.761……………3,23
USA……………………………..5.742………………99.265…………….5,78
Rumänien………………………7.813………………..k.A……………….
Serbien/Montenegro………..32.533……………..316.823…………..10,27
Quellen:
Bundeskriminalamt: http://www.bka.de/pks/pks2006/index2.html
Statistisches Bundesamt: http://www.destatis.de
Demnach wäre die Kriminalitätsbelastung bei den Türken vergleichbar mit der der Amerikaner, der Russen und der Vietnamesen. Nach oben heraus ragen die Zahlen der Polen – das MUSS an Religion und Kultur liegen.
@ Anne
Nee, wenn es keine Türken/Muslime sind, gibt es sicherlich andere Ursachen.
So ein Glück dass wir Herr Volker nicht als Ministerpräsident haben. Da würde es nur noch heißen
“ Islam ist an allenm Schuld“ genau,
solange es die muslim. Jugendliche sind „die aus islamisch geprägten Familien stammen“ (angeblich) sind nicht die Eltern ( falsche Erziehung) Umwelt, Freunde, Bande, u.s.w. sondern ISLAM genau!!! ich frag mich da nur noch; WAS FÃœR EIN
L O G I K ???
wirklich,Sehr interessant wie SIE diese Sachen sehen!
Gruß EREN
@Eren
Ich habe das Gefühl,Sie haben nicht viel begriffen von den Postings, die hier von mir eingestellt wurden. Aber ich will mir mal die Mühe machen und versuchen Ihnen den ganzen Zusammenhang zu erklären. Sie wissen doch. Die Hoffnung stirbt zuletzt. Und ich gebe die Hoffnung nicht auf, auch den verbohrtesten Diskussionsteilnehmer mit Argumenten zu erreichen.
Herr Aslan möchte die Tatsache der erhöhten Migrantenkriminalität gerne tabuisieren. Das ist falsch, weil es nun einmal eine Tatsache ist. Wichtig ist nur, daß man sich die Fakten unvoreingenommen ansieht und analysiert. Es geht doch darum die Hauptursache zu finden und Gegenmaßnahmen zu treffen. Natürlich darf bei einer solchen Analyse kein maßgeblicher Faktor ausgeklammert werden, auch wenn es den ein oder anderen stört. Nehmen Sie doch die Zahlen, die Anne hier präsentiert hat. Dort sind die Polen und die Serben besonders stark vertreten. Liegt es an deren Kultur? Was für Eigenheiten führen zu diesem extrem hohen Anteil. Das muß man doch hinterfragen. Wenn man die Gruppe der Türken sieht, die zwar nicht ganz so straffällig ist, wie die Polen und Serben, aber dennoch im Vergleich zu den Deutschen extrem hoch liegt, dann muß man das ebenfalls untersuchen, wie es dazu kommt. Nun kann es sein, daß sich bei den Serben ein anderer Grund herausstellt wie bei den Polen, oder bei den Türken. Das kann man nicht ausschließen. Ebenfalls interessant ist, welche Gruppe welche Straftaten besonders oft verübt. Das läßt auch schon einigen Rückschlüsse zu. Falls sich herausstellt, daß bei den Türken der Islam einen besonders hohen Einfluß auf die Straftaten hat, dann muß es auch so deutlich gemacht werden und Gegenmaßnahmen getroffen werden. Was daran verkehrt sein soll leuchtet mir nicht ein.
Nehmen wir mal an, daß Türken an Sexualstarfdelikten überproportional beteiligt sind und man eine klare Verbindung zu dem Rollenverständnis im Islam und der geringeren Achtung gegenüber der ungläubigen Frau herstellen kann. Dann hat man zunächst einmal die Ursache gefunden und kann sich dann Gedanken über Abstellmaßnahmen machen. Was soll daran verkehrt sein?
Gruß,
Volker
Volker, dann könnte ich aber auch argumentieren: wenn sich bei den Polen herausstellen würde, dass von ihnen besonders Eigentumsdelikte begangen werden, weil ja im Christentum Reichtum böse ist und sie es gerecht umverteilen wollen…
Merken Sie, wie absurd das wird?
Meiner Meinung nach wäre die Krimialität bei türkischen Jugendlichen erheblich geringer, wenn sie eine bessere islamische Erziehung hätten.